FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 043 / 2015 Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Stellvertretender Vorsitzender Kiel, Mittwoch, 4. Februar 2015 Dr. Heiner Garg, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer

Finanzen / Stabilitätsrat



www.fdp-fraktion-sh.de Dr. Heiner Garg: Kuriose Luftnummer soll dem Stabilitätsrat gemeldet werden Zum Maßnahmenpaket der Finanzministerin für die Meldung zum Stabili- tätsrat erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„Mit einer beinahe rührend dilettantisch anmutenden Liste bunt zu- sammen gewürfelter Einzelmaßnahmen versucht die Finanzministe- rin, den Stegner-Coup im Bereich der Hochschulmedizin zu finanzie- ren. Das Verfallsdatum dieses kuriosen Allerleis ist bereits heute in- folge der sogenannten Keim-Krise am UKSH, KoPers-Pleite und Di- gitalfunk-Pech abgelaufen.
Darüber hinaus zeigt es den Unwillen, die Unfähigkeit und die Unver- frorenheit dieser sich durchwurstelnden Koalition, echte strukturelle Maßnahmen noch in dieser Legislaturperiode anzupacken.“



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de