FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Es gilt das gesprochene Wort!
Sperrfrist Redebeginn Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Nr. 025 / 2015 Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Donnerstag, 22. Januar 2015

Gesundheit / Gesundheitsinfrastruktur



www.fdp-fraktion-sh.de Dr. Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen Planungssicherheit In seiner Rede zu Top 12 (Planungssicherheit schaffen – Gesundheitsinfra- struktur zukunftsfähig machen) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hei- ner Garg:
„Krankenhäuser spielen aufgrund der demographischen Entwicklung eine zentrale Rolle für die Versorgung der Bevölkerung. Eine funktionierende stationäre Versorgungsstruktur ist eine herausragend wichtige Aufgabe für die Daseinsvorsorge.
Hätte man das rot-grüne Modell der Krankenhausfinanzierung, welches bis 2010 galt, beinahe weitergeführt, so müssten wir jetzt bereits 60 Mio. Euro Schulden aufnehmen, um lediglich 50 Mio. Euro als Investitionen an die Krankenhäuser auszuschütten. Es musste daher ein neues Modell gefun- den werden, um den Krankenhäusern Planungssicherheit zu gegeben. Das neue Modell wurde über das Zweckvermögen Wohnraumförderung / Kran- kenhausfinanzierung der Investitionsbank abgewickelt und sah einen Abbau der Schulden, bei gleichzeitiger Ausschüttung einer Investitionssumme von 40 Mio. Euro vor.
Da der Vertrag mit der Investitionsbank bis 2020 befristet ist, brauchen wir jetzt eine Anschlussvereinbarung, die auf dem Modell der Vorgängerregie- rung aufbaut. Der Vertrag soll bis 2030 verlängert werden. Investitionspla- nungen der Krankenhäuser haben eine ziemlich lange Vorlaufzeit, deswe- gen müssen wir jetzt handeln, um den Krankenhäusern Planungssicherheit zu geben.“



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de