Es gilt das gesprochene Wort!
Kiel, 22. Januar 2015


TOP 11 Entwicklung einer Strategie für den Nordseeraum und Umsetzung von Resolutionen von Ostseeforum- und Ostseeparlamentarierkonferenz (Drs. 18/2496, 18/2393neu und 18/2606)



Regina Poersch:
Kooperationen um Nord- und Ostsee: Über den Tag hinaus denken!

Erinnern Sie sich noch, wie gründlich wir im letzten Jahr angesichts der Ukraine-Krise miteinander überlegt hatten, ob es richtig sei, nach Kaliningrad zu fahren?
Wir sind gefahren, und das war gut so. Wieder einmal hat sich gezeigt, dass es in Krisenzeiten nur eines geben kann: Begegnung, Begegnung, Begegnung.
Wir haben auf der Ostseeparlamentarierkonferenz inhaltlich Wichtiges und Richtiges beschlossen:
die Unterstützung der Arbeit des Ostseejugendsekretariats und die Forderung nach einer Erweiterung von Jugendaustauschprogrammen,
das Ziel, die Region der südlichen Ostsee als neues Tourismuszentrum Europas zu positionieren mit allem was dazu gehört,
die Absicht, die Gesundheitswirtschaft mit einzubeziehen und Innovation in der Gesundheitsversorgung zu fördern,
die Schwerpunktsetzung auf unser gemeinsames kulturelles Erbe im Ostseeraum.
Und bei allen Maßnahmen die Aspekte Ökologie und Nachhaltigkeit zu berücksichtigen.
Für mich persönlich bleibt außerdem vom vergangenen Mai in Kaliningrad die Erinnerung an eine wunderbare Gastfreundschaft und an gute Gespräche über das, was in der Ukraine vor sich 2



ging (und bis heute geht) und über die Wünsche und Ziele der Kaliningraderinnen und Kaliningrader. Die Zeit des Königsberg-Nostalgie-Tourismus ist dort nämlich langsam vorbei.
Was mich zu einem für mich ganz wichtigen Punkt der Ostseekooperation bringt: den Tourismus.
Der Tourismus rund um die Ostsee ist ein wachsender Wirtschaftszweig.
Es gilt, die Gemeinsamkeit zu betonen: Unsere Küsten und Strände, unsere einzigartige Landschaft, unser kulturelles Erbe. Die Ostsee selbst. All das hat inzwischen fast ganzjährig Saison. Ich wünsche mir, dass wir hier gemeinsam noch besser werden.
Wie aber kann die südliche Ostsee zu einer Urlaubsregion werden, wenn eine Reise von und nach Kaliningrad so unendlich umständlich ist? Wenn man nicht mal eben für ein Wochenende dorthin fliegen oder vom Kreuzfahrtschiff aus einen Landgang unternehmen kann? Wenn die A 20 durch Mecklenburg-Vorpommern führt und nicht weiter durch Polen ins Baltikum?
Das sind sehr konkrete Dinge, die wir angehen können, um die Ostseekooperation noch weiter zu verbessern.
Sehr konkret sind vor allem wir Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner beim Ostseejugendsekretariat geworden. Wir haben nicht nur unsere Unterschrift unter eine Resolution gesetzt, sondern im Haushalt 2015 und 2016 jeweils 20.000 EUR bereitgestellt. So wichtig ist uns die Mitbestimmung der Jugend im Ostseeraum!
Es ist äußerst bedauerlich und muss dringend hinterfragt werden, warum die Europäische Kommission das Erasmus+ Projekt abgelehnt hat.
Die Zukunft des Ostseejugendsekretariats wird also auch in diesem Jahr sowohl das Parlamentsforum Südliche Ostsee in Hamburg als auch die Ostseeparlamentarierkonferenz in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigen.
Die Ostsee ist europaweit DAS gelungene Beispiel für eine gut funktionierende Makroregion. Donau, Adria und weitere machen es jetzt nach.
Da wäre es aus unserer Sicht lohnenswert, so eine Makroregion auch für den Nordseeraum zu beschreiben und zu beleben. Die bisherigen Signale der Anrainer sind – vornehm ausgedrückt – zurückhaltend. Wir meinen aber, dass es sich lohnt, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln und die Zusammenarbeit auch politisch zu forcieren. Zum Beispiel auf den Gebieten 3



Wirtschaft
Forschung und Entwicklung
Energie
Bildung
Naturschutz, Schifffahrt, Fischerei
Kultur und Minderheiten.
Meine Fraktion hat im vergangenen Sommer die Niederlande bereist. Wir haben unsere niederländische Schwesterpartei getroffen, haben uns mit der Region Friesland ausgetauscht und uns in der Deutsch-Niederländischen Handelskammer informiert. Die Niederlande entwickelten sich 2013 zu Schleswig-Holsteins wichtigstem Exportkunden. Mit Friesland verbindet uns kulturell Vieles.
Und nur, weil etwas gut funktioniert, heißt das ja nicht, dass wir nicht auch über den Tag hinaus denken und eine Strategie für eine Makroregion Nordsee entwickeln könnten.
Das möchten wir gemeinsam mit der Landesregierung tun. Unser Antrag ist keiner, der innerhalb der nächsten Wochen Ergebnisse vorweisen wird. Mitnichten. Aber wir halten es für wichtig, den Nordseeraum mit derselben Aufmerksamkeit im Blick zu haben wie die Ostsee.
Deshalb beantrage ich die Überweisung unseres Antrages in den Europaausschuss.