Pressemitteilung Mario Tants Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 04 31 - 988 1603 Fax: 04 31 - 988 1602 mario.tants@piratenfraktion-sh.de



Kiel, 13.11.14
Angelika Beer: Wem der Schuh passt, der zieht ihn sich an!
Zur Landtagsdebatte "Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein" erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Angelika Beer:
"Am heutigen Tag durften wir zum zweiten Mal erleben, dass sich in einer Debatte derjenige durchsetzt, der eine Ein-Stimme-Mehrheit hat und nicht etwa derjenige, der sachlich und fachlich die besseren Argumente vorweist.
Das Ziel, Plastikmüll in Schleswig-Holstein auf See und im Land zu vermeiden, eint eigentlich alle Politiker in Schleswig-Holstein. Dass man über den richtigen Weg unterschiedlicher Meinung sein kann, gehört zum Wesen einer Demokratie. Wenn es aber sinnbildlich nur noch um die Abstände der Mittelstreifen geht, sollte die parteipolitische Profilierungsnot nicht so groß sein, einen guten Vorschlag aus der Diskussion zu verbannen. Das gilt insbesondere dann, wenn man selbst noch nicht ganz so tief im Thema steckt. Die Aufregung im Stile eines Roland Kochs im Lager von grün-rot-blau lässt mich an das Sprichwort denken: Wem der Schuh passt, der zieht ihn sich an!
Wir werden dem Thema Vermeidung von Plastikmüll auch weiterhin große Aufmerksamkeit widmen und auch zukünftig kopierbare Vorschläge machen, mit denen die Regierungskoalition und unser Lieblingsminister dann in der Öffentlichkeit zu punkten versuchen. Da bricht uns kein Zacken aus der Krone.


Piratenfraktion im Pressestelle: http://www.piratenfraktion-sh.de Schleswig-Holsteinischen Landtag Tel.: 0431 – 988 1603 fraktion@piratenfraktion-sh.de Düsternbrooker Weg 70 Twitter: @fraktionSH 24105 Kiel Tel.: 0431 – 988 1337

Seite 1 / 2 Wichtig aber ist: Die Bekämpfung von Plastikmüll darf nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern muss in ganz Europa erfolgen. Müll kennt keine Grenzen. Die Verhinderung der Antragsüberweisung in den Umwelt-, Europa- und Wirtschaftsausschuss sowie die Absage der Koalitionsfraktionen an eine Anhörung zeigt, dass dieser übergreifende Lösungsansatz von diesen nicht gewollt ist. Das muss man leider konstatieren.
Wir danken den Initiativen und Umweltgruppen für ihr Engagement. Wir werden diese Vielfalt im Land weiter unterstützen und um Mitstreiter – auch außerhalb des Parlaments – werben. Eine Umweltpartnerschaft ist eine gesellschaftliche Initiative, welche die koalitionstragenden Fraktionen heute schlicht für sich allein reklamiert haben, ohne vollständig zu überschauen, welche Idee dahinter steht.


Ansprechpartner: Angelika Beer, MdL, Tel: +49 431 988 1640


Zu den Hintergründen – Die Vorarbeit der Piraten:
Antrag der Piraten http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2300/drucksache-18-2384.pdf
Antragsentwurf der Piraten mit Hintergrundpapier vom September 2014 http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/3300/umdruck-18-3371.pdf
Antrag der Piraten für den Europaausschuss vom Mai 2014 http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/2800/umdruck-18-2856.pdf
Videopodcast der Piraten zum letzten Antrag http://youtu.be/1rhuMa3y5ZU



Piratenfraktion im Pressestelle: http://www.piratenfraktion-sh.de Schleswig-Holsteinischen Landtag Tel.: 0431 – 988 1603 fraktion@piratenfraktion-sh.de Düsternbrooker Weg 70 Twitter: @fraktionSH 24105 Kiel Tel.: 0431 – 988 1337


Seite 2 / 2