Dr. Heiner Garg: Auf welcher Strecke bleibt denn jetzt die Finanzministerin?
FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1
Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 444 / 2014 Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Stellvertretender Vorsitzender Kiel, Mittwoch, 12. November 2014 Dr. Heiner Garg, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Finanzen / Haushalt 2015
www.fdp-fraktion-sh.de Dr. Heiner Garg: Auf welcher Strecke bleibt denn jetzt die Finanzministerin? Zu den Änderungsvorschlägen zum Haushaltsentwurf 2015 erklärt der Par- lamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„Die FDP-Fraktion hat mit ihren Haushaltsvorschlägen entgegen der Behauptungen des haushaltspolitischen Sprechers der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Rasmus Andresen, richtig gelegen.
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die FDP-Fraktion von Mehreinnahmen bei der Erbschaftssteuer in Höhe von 15,5 Millionen Euro ausgegangen ist, erklärte der Kollege Andresen in seiner Pres- semitteilung, dass ‚die Seriosität auf der Strecke geblieben‘ sei. Ich bin nun – angesichts der aktuellen Zahlen von Finanzministerin Mo- nika Heinold (Grüne), die hier von einem Plus von 28,7 Millionen ausgeht – gespannt, auf welchem Streckenabschnitt er die Finanz- ministerin sieht.“
Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de