83/2014 Kiel, 27. August 2014
Ukraine-Krise bewegt Parlamentarier der Ostsee-Anrainerstaaten
Kiel (SHL) – Das Leitthema der jüngsten 23. Ostsee-Parlamentarierkonferenz (BSPC) „Streben nach Harmonie, Streben nach Vertrauen“ hat durch den Ukraine-Konflikt eine besondere Aktualität bekommen. Teilnehmer der schleswig-holsteinischen Delegation berichten nach ihrer Rückkehr aus der polnischen Stadt Olsztyn, es habe unter den 200 Parlamentariern Einigkeit geherrscht, dass nur eine politische Lösung die Krise in der Ost-Ukraine beenden könne.
Inhaltlich diskutierten die Politiker aus den nationalen und regionalen Parlamenten der Ostsee- Anrainerstaaten vom 24. bis 26. August die Themen Ostsee-Kooperationen, Umwelt, Kulturerbe sowie Gesundheits- und Sozialwesen. Auch das in Kiel ansässige Ostsee-Jugendsekretariat kam in Polen zur Sprache.
Der Schleswig-Holsteinische Landtag war mit einer sechsköpfigen Delegation unter Leitung des Landtags-Vizepräsidenten Bernd Heinemann nach Polen gereist. Heinemann forderte die Regierungen und ihre Parlamente an der Ostsee auf, angemessene Mittel für die Durchführung der EU-Ostseestrategie und insbesondere für die Jugendarbeit in ihren Haushalten vorzusehen. „Die Politik wäre gut beraten, ein deutliches Signal für die Ermutigung der jungen Menschen im Ostseeraum zu setzen“, so Heinemann.
Positiv bewertete es die Delegation, dass die BSPC die Regierungen im Ostseeraum und die EU auffordere, das in Kiel ansässige Ostsee-Jugendsekretariat zu unterstützen, ein Jugendfo- rum zu etablieren. Denn: Auf diese Weise könne auf Dauer ein strukturierter Dialog zwischen jungen Menschen und den politischen Entscheidungsträgern in der Region gewährleistet wer- den.
Der Abordnung gehörten neben dem SPD-Abgeordneten und Landtags-Vizepräsident Bernd Heinemann die Abgeordneten Astrid Damerow (CDU), Bernd Voß (Grüne), Ekkehard Klug (FDP), Angelika Beer (Piraten) und Jette Waldinger-Thiering (SSW) an. Die nächste BSPC- Jahreskonferenz findet in Rostock-Warnemünde (Mecklenburg-Vorpommern) statt.
Mehr zu der diesjährigen BSPC-Jahreskonferenz und der einstimmig verabschiedeten Schluss- resolution finden Sie auf unserer Homepage www.sh-landtag.de und auf der offiziellen Web- Seite der Ostsee-Parlamentarierkonferenz www.bspc.net (englisch).
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