FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 334 / 2014 Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Stellvertretender Vorsitzender Kiel, Donnerstag, 24. Juli 2014 Dr. Heiner Garg, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer

Innen / Antisemitismus



www.fdp-fraktion-sh.de Christopher Vogt: Antisemitismus darf in unserer Ge- sellschaft keinen Platz haben
Zu den antisemitischen Ausschreitungen im Zuge der Demonstratio- nen zum Nahost-Konflikt erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
"Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Es ist traurig und erschreckend zu sehen, wie hemmungslos Extremisten knapp 70 Jahre nach der Befreiung von der nationalsozialistischen Diktatur wieder auf deutschen Straßen gegen das Judentum hetzen. Die FDP-Fraktion begrüßt daher die Ankündigung von Innenminister Breitner, wonach antisemitische Parolen und Ausschreitungen wie jüngst in Kiel zukünftig konsequent verhindert werden sollen. Hass und Gewalt gegen Menschen sind nicht von der Meinungs- und De- monstrationsfreiheit gedeckt.
Nicht nur die Polizei, die gesamte Gesellschaft ist aufgerufen, Anti- semitismus konsequent entgegen zu treten. Der israelisch- palästinensische Konflikt wird nicht nur von Islamisten, sondern auch von Rechts- und Linksextremisten immer mehr zum Anlass genom- men, um hemmungslos Hass gegen Israel und Menschen mit jüdi- schem Glauben zu schüren. Der Staat und unsere pluralistische Ge- sellschaft dürfen keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass die- ser merkwürdigen antisemitistischen Allianz die Stirn geboten wird.
Ein friedliches Miteinander und der gegenseitige Respekt voreinander zeichnen unsere Demokratie aus. Friedliche Demonstrationen für Frieden im Nahen Osten sind nachvollziehbar und müssen vom Staat ermöglicht werden, aber Antisemitismus – in welcher Form er auch immer auftritt – ist nicht akzeptabel und muss bekämpft werden.“



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de