Es gilt das gesprochene Wort!
Kiel, 19. Juni 2014


TOP 9 + 35: Große Anfrage Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein / Schleswig-Holstein fahrradfreundlicher gestalten (Drucksachen 18/1806 und 18/1975)



Kai Vogel:
Fahrradfahren hat noch Potenzial


Sehr geehrter Herr Minister Meyer, vielen Dank für die ausführliche Beantwortung der Großen Anfrage. Sie zeigt: Schleswig-Holstein ist auf einem guten Weg, Fahrradland Nr. 1 in Deutschland zu werden. Aber Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein hat auch noch viel Ausbaupotenzial.
Die SPD-Landtagsfraktion ist gerade vor 10 Tagen aus den Niederlanden zurückgekehrt. Dort konnten wir erleben, wie man mit guter Infrastruktur und einem positiven Image Menschen vom Umstieg vom PKW auf das Fahrrad begeistern kann: Das Fahrrad ist dort das Mittel der Wahl für die Alltagsmobilität. Mich hat fasziniert, wie viele Menschen vom Business-Outfit bis zum Studierenden-Look oder auch ganze Familien mit dem Rad unterwegs waren. Das gilt innerorts und außerorts. Überregional gibt es sogar Schnellstrecken, auf denen auch größere Entfernungen bequem zurückzulegen sind – übrigens auch bei viel Wind.
Schleswig-Holstein hat bereits eine gute Fahrrad-Infrastruktur. Sie ist aber noch ausbaufähig. Im Tourismus sind wir mit den Radwanderstrecken gut, bei der Mitnahme von Rädern im Nahverkehr jedoch noch nicht. Bei den Städten schneidet die Landeshauptstadt ausgezeichnet ab. So befindet sich Kiel auf Platz 4 beim Städteranking 2012 des ADFC. Dabei ginge noch viel mehr. Wenn es zutrifft, dass die Hälfte der Autofahrten unter 5 km weit ist, sieht man schon, dass hier noch viel Fahrradpotenzial vorhanden ist. 2



Ausdrücklich möchte ich die Bedeutung des Fahrrads für eine vernetzte Mobilität hervorheben. Angeboten wie Bike and Ride muss eine größere Rolle eingeräumt werden: Mit dem Rad zum nächstgelegenen Bahnhof fahren, dort eine gute und sichere Abstellmöglichkeit nutzen und die Reise mit dem Zug fortsetzen, ist eine Alternative zur Autofahrt – und diese Potentiale müssen wir aufgreifen.
Ein Ziel ist dabei die Reduzierung verkehrsbedingter Umweltbelastungen jeder Art. Das betrifft vor allem Wohngebiete, aber es betrifft auch all jene Regionen, in denen wenig Grün im Straßenbild ist und Parkplätze rar sind. Es geht um die Reduzierung von Lärm und Schadstoffen. Ganz besonders geht es darum, in den Wohnquartieren und in gemischten Wohn- und Arbeitsgebieten einen attraktiven städtischen Lebensraum zu schaffen. Mehr Fahrrad kann eine Aufwertung ganzer Stadtteile und Orte sein.
Ein weiteres Ziel ist die Gesundheit der Radfahrenden. Dafür müssen wir bei der Verkehrssicherheit noch mehr tun. Wenn es zutrifft, dass an jedem fünften Unfall Radfahrerinnen und Radfahrer beteiligt sind, brauchen wir eine Analyse, woran das genau liegt, und wir brauchen Maßnahmen, die präventiv wirken:
 Unfallschwerpunkte können mit anderen Ausschilderungen, Ampelschaltungen oder Vorfahrtsregelungen sicherer gestaltet werden.  Radfahrerinnen und Radfahrer benötigen guten Schutz: Verkehrsführungen sind so zu gestalten, dass sie für alle am Verkehr Beteiligten besser und sinnvoller funktionieren.  Verkehrserziehung und Ausbildung, auch Führerscheinprüfungen, müssen das Radfahren stärker in den Fokus nehmen.  Wir brauchen eine positive, Rad-bejahende Haltung, die den Blick für die Belange des Radverkehrs schärft und die Wahrnehmung für Radfahrerinnen und Radfahrer erhöht. Hinzu kommen gezielte Förderinstrumente, die den Ausbau des Radverkehrs stärken. Schleswig-Holstein fördert den kommunalen Radwegebau nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und dem Finanzausgleichsgesetz. Wir weisen seit dem Haushaltsjahr 2013 den Radwegebau transparent im Haushalt des Wirtschaftsministeriums aus. Auch damit machen wir deutlich, dass Fahrrad in Schleswig-Holstein mehr ist als ein Fortbewegungsmittel für die Freizeit. 3



Ich glaube, dass wir, neben der verlässlichen Förderung, beides brauchen: attraktive Infrastruktur ebenso wie höhere Sicherheit. Nur dann werden wir die Akzeptanz des Verkehrsmittels Fahrrad nachhaltig stärken können
Ich beantrage Überweisung unserer Großen Anfrage „Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein“ und des Antrags der Piraten in den Ausschuss.