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26.05.14
08:14 Uhr
Landtag

Terminvorschau 26. Mai bis 1. Juni 2014

TERMINE vom 26. Mai bis zum 1. Juni 2014


Montag, 26. Mai: 9:00 CDU: FAK Bildung (R. 208) 10:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Leitung der Sitzung des Sonderausschusses „Verfassungsreform“ öffentliche Sitzung (R. 142): Ergebnisse der Klausurtagung, noch offene Themen (Gottesbezug, Finanzierung des Schulwesens der dänischen Minderheit, Staatsziel „Wirtschaft und Arbeit“, Ab- senkung des Zustimmungsquorums für Volksentscheide), Herausforderungen der digitalen Gesellschaft u. a. 10:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionsvorstandssitzung (R. 108) 16:00 Bildungsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Aussagen zum Rückkehrrecht von Ministerin Dr. Wende an die Universität Flens- burg, Aktenvorlagebegehren der Fraktion der CDU betr. Rückkehrrecht, Aktenvor- lagebegehren der Fraktion der FDP betr. Berechnungsgrundlagen zur Lehrerausbil- dung an der Universität Flensburg u. a. 17:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: AG „Korrekter Umgang mit ausländisch klingenden Namen“ (Kanalufer 48, Rends- burg) 18:00 Informationsabend für Bürgerinnen und Bürger „Landtag und Landeshaus“ ohne Voranmeldung; Personalausweis erforderlich (Haupteingang)

Dienstag, 27. Mai: 8:30 B90/DIE GRÜNEN: FAK Wirtschaft, Verkehr, Arbeit (R. 108) 9:00 PIRATEN: FAK Innen und Recht (R. 345) 10:00 Landtagsbesuch: Theodor-Storm-Schule Husum (Plenarsaal) 10:00 Petitionsausschuss nicht öffentliche Sitzung (R. 139) 10:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Gespräch über europäische Flüchtlingspolitik (Oldenburger Straße 25, Kiel) 11:00 PIRATEN: Fraktionsvorstandssitzung (R. 361) 12:00 B90/DIE GRÜNEN: FAK Kultur (R. 103) 12:00 PIRATEN: FAK Umwelt, Energie, Agrar und Europa sowie Minderheiten, Flüchtlinge und Integration (R. 352) 12:30 B90/DIE GRÜNEN: FAK Bildung (R. 110) 13:30 SPD: AK Soziales (R. 367) 13:30 SSW: Sitzung (R. 387) 14:00 CDU: Fraktionssitzung (R. 249) 14:00 SPD: Fraktionssitzung (R. 383) 14:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionssitzung (R. 108) 14:00 FDP: Fraktionssitzung (R. 208) 14:00 PIRATEN: Fraktionssitzung (R. 139) 17:00 SPD: AG Europa (R. 367) 19:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Teilnahme am 77. Kreisbauerntag (Betrieb Dirk Ludwig, Krukower Weg 50, 21502 Geesthacht) Mittwoch, 28. Mai: 8:15 B90/DIE GRÜNEN: FAK Europa (R. 109) 9:00 CDU: FAK Europa (R. 249) 9:30 SPD: FAK Inneres, Recht, Kommunales und Gleichstellung (R. 342) 10:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Fahrt ins Land mit der Stammbesatzung der Gorch Fock (Hansapark Sierksdorf) 10:00 Wirtschaftsausschuss öffentliche Sitzung (R. 122): Mündliche Anhörung zur Ausschreibung der Verkehrsleistungen im Bahnnetz West u. a. 10:00 Europaausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Bericht der Europaministerin Anke Spoorendonk über die Personalsituation im Hanse Office Brüssel, Verbot von dünnwandigen Einmal-Plastiktüten, Schleswig- Holstein in Europa – Europapolitische Schwerpunkte –, den schleswig- holsteinischen Mittelstand fit machen für den europäischen und den weltweiten Wettbewerb, Europäische Initiative zum sozialen Unternehmertum in Schleswig- Holstein umsetzen, Entschließung des Europaparlaments gegen Massenüberwa- chung umsetzen – Beschwerde gegen Massenüberwachungsprogramme ausländi- scher Geheimdienste einreichen, Entwurf Interreg Nordsee, Programm 2014-2020, Bericht aus dem Ausschuss der Regionen u. a. 10:00 CDU: FAK Innen und Recht (R. 208) 10:00 B90/DIE GRÜNEN: FAK Finanzen (R. 119) 10:00 B90/DIE GRÜNEN: FAK Innen und Recht (R. 120) 12:30 B90/DIE GRÜNEN: FAK Umwelt und Landwirtschaft (R. 108) 14:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Teilnahme an der mündlichen Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses 14:00 Innen- und Rechtsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Mündliche Anhörung: Ausbildungsförderung für Flüchtlinge erleichtern ca. 16:00 Berichte der Ministerin für Justiz, Europa und Kultur über den Jugend-TOA in Schleswig-Holstein, über den Sachstand der geplanten Erweiterung der Jugendan- stalt Schleswig, über den Stand der Planungen der Landesregierung zur Schaffung einer freiwilligen Rückkehrmöglichkeit für entlassene Strafgefangene in die Justiz- vollzugsanstalt, Gesetzesentwürfe zur Änderung des Landesjustizverwaltungskos- tengesetzes, des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Informationen, des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung, Gesetz zur Neuregelung der Wahl der oder des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Schleswig- Holstein in Europa – Europapolitische Schwerpunkte u. a. 14:00 SPD: FAK Wirtschaft, Technologie, Tourismus und Verkehr (R. 383) 15:00 - 18:30 Büro der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten Dienstleistungsabend (Kiel, Karolinenweg 1) 16:00 SPD/GRÜNE/SSW: GAK Bildung (R. 342)

Donnerstag, 29. Mai: 10:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Teilnahme an den Kappelner Heringstagen – Traditionelle Heringswette (Hafen, 24376 Kappeln) Freitag, 30. Mai: 14:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich des Landesjugendtreffen der DLRG-Jugend Schleswig- Holstein (Lauenburger Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg)

Sonnabend, 31. Mai und Sonntag, 1. Juni: keine Termine



Angaben in Klammern: Raum im Kieler Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, sofern kein anderer Ort angegeben Stand: 2014-05-23 – Aktualisierungen auf www.sh-landtag.de unter „Terminübersicht – Die Woche im Landtag“; detaillierte Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen in der Rubrik Dokumente. Schleswig-Holsteinischer Landtag – Postfach 7121, 24171 Kiel V.i.S.d.P.: Tobias Rischer, tobias.rischer@landtag.ltsh.de, Tel. 0431/988-1120, -1121, Fax -1119

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