Kiel, 23. April 2014 Nr. 90 /2013



Kirsten Eickhoff-Weber:
Für eine verantwortungsbewusste und nachhaltige Landwirtschaft
Über das Portal „Meine Bauernfamilie“ des Deutschen Bauernverbands erreichten uns über die Mittmachplattform „vom Land fürs Land“ mittlerweile rund 270 Mails zu dem vom MELUR ausgearbeiteten Entwurf des Filtererlasses für große Schweineställe. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:
Der Bauernverband versteht seine Aktionsseite ausdrücklich als Angebot zum Dialog. Dieses Angebot nehmen wir gerne an. Der Erlass fordert nicht mehr und nicht weniger als Abluftreinigungsanlagen, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Der muss überall eingehalten werden, das ist die allgemeine immissionsschutzrechtliche Grundlage. Und die gilt für alle genehmigungsbedürftigen Anlagen. Das kostet Geld, hier sind bei großen Stallneubauten erhebliche Investitionen zu tätigen.
Wichtig ist aus Sicht der SPD, dass durch den Erlass die Struktur einer modernen bäuerlichen Landwirtschaft nicht gefährdet wird. Es darf nicht sein, dass durch Umweltschutzauflagen der Trend zu immer größeren, noch mehr spezialisierten Einheiten befeuert wird. Wir müssen die Herausforderungen annehmen und die Entwicklung von emissionsarmen Anlagen vorantreiben. Dabei geht es nicht nur um technische Lösungen, sondern auch um Optimierungen im Management.
Bereits nach der Landtagsitzung im März haben die agrarpolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen den Antrag gestellt, die Ergebnisse der Verbändeanhörung im Ausschuss ausführlich zu diskutieren. Die Verbände-Anhörung zum Filtererlass ist Teil des Dialogprozesses. Bis Anfang April konnten die Verbände Stellung nehmen und ihre Kritik und 2



ihre Vorschläge einbringen. In der Ausschuss-Sitzung hat der Minister erste Ergebnisse vorgestellt.
Die SPD wird eine verantwortungsbewusste und nachhaltige Landwirtschaft fördern. Wir werden die Landwirte dabei unterstützen, die neuen Herausforderungen, die sich im Natur-, Klima- und Tierschutz sowie bei der sicheren Versorgung mit Nahrungsmitteln stellen, zu bewältigen. Wir wollen eine von landwirtschaftlichen Familien getragene Landwirtschaft unterstützen, die Biodiversität fördert, eine vielfältige Kulturlandschaft erhält und in lebendige ländliche Räume eingebunden ist. Wir wollen die Landwirte in der Wertschöpfungskette stärken und den Wissenstransfer von der Agrarforschung in die Praxis fördern.