FDP-Landtagsfraktion Schleswig Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 523 / 2013 Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Stellvertretender Vorsitzender Kiel, Mittwoch, 27. November 2013 Dr. Heiner Garg, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer

Innen / Gleichstellung



www.fdp-fraktion-sh.de Heiner Garg: Gleichstellung ist der SPD gleichgütig – Keine Gleichstellung für Lesben und Schwule

Wählerbetrug seitens der SPD – anders lässt sich das Verhand- lungsergebnis zur ‚Großen KKoalition zur Diskriminierung’ nicht zu- sammenfassen, so der Parlamentar Parlamentarische Geschäftsführer der FDP Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg heute in Kiel tagsfraktion, Kiel.
„Mit vollmundigen Ankündigungen nur wenige Wochen vor der Mit Bundestagswahl – die SPD werde keinen Koalitionsvertrag unte unter- schreiben, in der die Gleichstellung von Schwulen und Lesb Lesben nicht durchgesetzt wird.
Und jetzt? Keine Ehe-Öffnung, kein gemeinsames Adoptionsrecht, Öffnung, keine Ergänzung des Artikels 3, keine Entschädigung für homos kels homose- xuelle NS-Opfer, keine Öffnung der Blutspende für Schwule. Opfer,
Der SPD ist die Gleichstellung schlicht gl gleichgültig. Die Frage ist, ob die SPD-Mitglieder di Mitglieder diesen groß angelegten Wählerbetrug abnicken wollen. Ob Union oder SPD – gesellschaftspolitisch setzt diese Große Koalition auf Spaltung und Diskriminierung so Garg Diskriminierung“, abschließend.



Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP , FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de ,