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Torge Schmidt: Social media sind die Wirklichkeit Kiel, 09.10.13
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig zu Fanseiten bei Facebook erklärt Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN:
"Das Urteil des Verwaltungsgerichts klärt zunächst einmal, dass Unternehmen Facebook-Seiten betreiben dürfen. Diese Klarstellung war wichtig, um Rechtssicherheit herzustellen. Social media sind täglicher Bestandteil des Lebens vieler Menschen in diesem Land. Dieser Wirklichkeit kann sich niemand entziehen. Um so wichtiger ist es, dass trotz PRISM und Co. Voraussetzungen für eine vertrauensvolle und vertrauliche Kommunikation, insbesondere durch die aktive Aufklärung der Menschen und Bereitstellung technischer Mittel, geschaffen werden. Das ist auch Aufgabe von Landesbehörden."
Ansprechpartner: Torge Schmidt, MdL, Tel: +49 431 988 1636