107/2013 Kiel, 19. September 2013
Landtagspräsidenten Schlie und Busemann: Wählen gehen!
Kiel (SHL) – Landtagspräsident Klaus Schlie hat heute (Donnerstag, 19. September) seinen niedersächsischen Amtskollegen Bernd Busemann zu einem Arbeitsge- spräch im Kieler Landeshaus empfangen. Im Anschluss an das einstündige Ge- spräch ging es zu einem Informationsbesuch zum Wasser- und Schifffahrtsamt Kiel-Holtenau über den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und die Situation an den Kanalschleusen.
Zum Gespräch mit Landtagspräsident Busemann sagte Schlie: „Wir haben vor allem dar- über beraten, wie wir die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl hochhalten können. Die Bayern haben es am letzten Sonntag gezeigt: Wählen gehen funktioniert, wählen ge- hen heißt, sich einzumischen. Nur wer dieses Recht nutzt, kann die Entwicklung unseres Landes mitbestimmen. Wer nicht wählt und trotzdem meckert, hat selber Schuld“.
Landtagspräsident Busemann ergänzt: „Unsere Demokratie ist so etwas Wunderbares und Wertvolles, dass jeder daran mitwirken sollte. Und das Mindeste, was man dazu tun kann, ist, zur Wahl zu gehen. Ich kann nicht akzeptieren, wenn gesagt wird: Ich bin poli- tikverdrossen und gehe deshalb nicht zur Wahl. Das reicht nicht. Bringen Sie bitte diese halbe Stunde auf und machen Sie mit bei der wunderbaren Idee, die Demokratie und Par- lamentarismus heißt!“.
Bei der vergangenen Wahl zum Deutschen Bundestag 2009 lag die Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein und Niedersachsen mit 73,6 bzw. 73,3 Prozent über dem Bundes- durchschnitt (70,8). „Diese Messlatte müssen wir dieses Mal wieder überspringen“, so Schlie.
Anlässlich des Besuches an der Holtenauer Schleuse betonten die beiden Landtagsprä- sidenten zudem, dass die derzeitigen Diskussionen über die marode Infrastruktur in den Ländern zu einem Vertrauensverlust in die Politik führen können. „Die Menschen erwarten nicht nur warme Worte, sie wollen Taten sehen. Das gilt insbesondere bei wichtigen, überregionalen Bauvorhaben und Instandhaltung von Verkehrsachsen“, so Schlie ab- schließend. Schleswig-Holsteinischer Landtag, Postfach 7121, 24171 Kiel ▪ Tobias Rischer, pressesprecher@landtag.ltsh.de, Tel. 0431 988-1120; Fax 0431 988-1119 ▪ www.sh-landtag.de → Presseticker