Kiel, 30. August 2013 Nr. /2013



Norddeutsche Zusammenarbeit: SPD-Abgeordnete aus Hamburg und Schleswig-Holstein diskutieren über länderübergreifende Verkehrsprojekte

Aktuelle länderübergreifende Verkehrsthemen standen auf der Tagesordnung eines Arbeitstreffens von Abgeordneten der beiden SPD-Fraktionen aus Schleswig-Holstein und Hamburg am heutigen Freitag. Im Hamburger Rathaus diskutierten die Abgeordneten die Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan, die ÖPNV-Verflechtungen zwischen den beiden Ländern, wichtige Autobahnprojekte sowie die Zukunft des Nord-Ostsee-Kanals. Außerdem ging es um das Thema Bürgerbeteiligung bei großen Infrastrukturprojekten.
Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Bürgerschaftsfraktion zeigte sich zufrieden über die gemeinsame Sitzung: "Schleswig-Holstein und Hamburg sind wirtschaftlich eng verknüpft. 155.000 Menschen pendeln täglich von Schleswig-Holstein nach Hamburg, umgekehrt fahren etwa 50.000 Hamburgerinnen und Hamburger täglich nach Schleswig-Holstein. Zudem ist Hamburgs Hafen wichtiger Logistikstandort des ganzen Nordens, die Menge der transportieren Waren zwischen beiden Ländern steigt seit Jahren an. Funktionierende Anbindungen sind unerlässlich, damit der Güteraustausch über Straßen, Schienen und Wasserwege reibungslos läuft."
Koeppen betonte, dass der regelmäßige Austausch mit den Nachbarn im Norden fortgeführt werden solle: "Es ist wichtig, dass nicht nur die Behörden der Länder gemeinsam planen, auch die Fachpolitiker müssen sich regelmäßig über länderübergreifende Projekte austauschen. Die norddeutsche Zusammenarbeit klappt hervorragend, nicht nur beim Thema Verkehr, auch im Bereich Wirtschaft gab es in den letzten Wochen zahlreiche gemeinsame Vorstöße im Interesse des Nordens. Jetzt fehlt nur noch der Wechsel im Bund, denn die bittere Erfahrung der zu Ende gehenden Legislaturperiode ist doch: Die Bundesregierung hat für den Norden einfach zu wenig getan!" 2



Olaf Schulze, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, und sein Fraktionskollege Kai Vogel, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, betonten die Bedeutung gemeinsamer Verkehrsinfrastrukturprojekte für Hamburg und Schleswig-Holstein:
Olaf Schulze: "Beim Nord-Ostsee-Kanal muss endlich von Seiten der schwarz-gelben Bundesregierung gehandelt werden. Der Nord-Ostsee-Kanal ist nicht nur für Schleswig-Holstein wichtig, sondern vom Kanal hängt ein erheblicher Teil des Umschlages im Hamburger Hafen ab, der sonst möglicherweise nach Belgien und die Niederlande abwandert. Deshalb haben Ausbau und Sanierung dieser meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt absoluten Vorrang. Der Investitionsstau hat mittlerweile ca. 1,2 Milliarden Euro erreicht. Hier fordern wir ein klares Bekenntnis vom Bund."
Kai Vogel: "Schleswig-Holstein und Hamburg müssen beim Ausbau wichtiger Infrastrukturen wie der Autobahn A7 und A20 oder dem Ausbau der S-Bahnen an einem Strang zu ziehen. Zur Mobilität gehören unter anderem vernetzte Verkehre, Park-and-Ride und Bike-and-Ride, Car- Sharing und Mitfahrportale, damit die individuelle Mobilität effizienter, billiger und umweltfreundlicher wird. Die Stärkung und Attraktivitätssteigerung der Bahnverbindungen auf den Strecken HamburgKiel und HamburgFlensburg gehört ebenfalls dazu. Wer Mobilitätspolitik von morgen gestalten will, braucht dazu die Bürgerinnen und Bürger. Hamburg und Schleswig- Holstein tun gut daran, diese Prozesse gemeinsam zu gestalten."