73/2013 Kiel, 11. Juni 2013



Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung: Konferenz der Parla- mentspräsidenten beschließt „Kremser Erklärung“

Kiel/Krems (SHL) – Die Vernetzung der Bürgerinnen und Bürger untereinander sowie der Abgeordneten im Parlament mittels moderner Informationstechnologien entwi- ckelt sich dynamisch weiter. Dieser Entwicklung will sich auch die Öffentlichkeitsar- beit der Parlamente stellen und ihr Informationsangebot um digitale Formate erwei- tern. Das hat die Gemeinsame Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestags, des Bundesrates und des Südtiroler Landtags in ihrer „Kremser Erklärung“ heute (11.6.) beschlossenen.

Die Präsidentenkonferenz, die vom 9. bis 11. Juni 2013 im österreichischen Krems tagt, befasst sich darin mit dem Thema „Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der mo- dernen Informationsgesellschaft“. Landtagspräsident Klaus Schlie betont: „Die Parlamen- te wollen die Chancen der technischen Entwicklung ergreifen und die Instrumente der modernen Informationsgesellschaft zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie nut- zen.“ Von den neuen Wegen der Information und Einbindung von Bürgerinnen und Bür- gern erhoffen sich die Parlamentspräsidenten eine verbesserte Kultur der Offenheit und Transparenz. Politische Bildung sei dabei von entscheidender Bedeutung für eine verant- wortungsvolle Nutzung, heißt es in der Erklärung weiter.

Wir dokumentieren hier die Erklärung im Wortlaut: http://www.landtag.ltsh.de/arc/Kremser-Erklaerung.pdf



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