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Kiel, 16.05.2013
Torge Schmidt: Es hätte ein besserer Tag für die Feuerwehren sein können
Zu der heute im Finanzausschuss behandelten Neuordnung des Glücksspiels zur Förderung des Landesfeuerwehrverbandes erklärt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt:
„Leider wurde die Chance nicht genutzt, den Landesfeuerwehrverband langfristig zu stärken und institutionell zu fördern. Eine auf zwei Jahre befristete Förderung in Höhe von ca. 50.000 Euro pro Jahr wird weder in seiner Höhe noch Dauer den anstehenden Entwicklungen gerecht.
Mit unserem Änderungsantrag wollten wir den seit 1999 um über 6% gesunkenen Mitgliederzahlen und der sich in der nächsten Dekade abzeichnenden, gravierenden Einschnitte in der Verfügbarkeit von Einsatzkräften in der Tagesalarmierung Rechnung tragen.“
Eine Berücksichtigung der Mehreinnahmen aus der Lotterieabgabe 6 aus 49 hätte zu einer institutionellen Förderung von 500.000 Euro pro Jahr für den Landesfeuerverband geführt, ohne bisherige Zahlungsempfänger zu benachteiligen.
„Dies wäre ein wahrlich guter Tag für die Feuerwehren gewesen.“



Ansprechpartner: MdL Torge Schmidt (Tel.: 0431 – 988 1636)



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