Kiel, 21. März 2013 Nr. 075 /2013



Tobias von Pein:
Keine Toleranz für Intoleranz!


Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt der Sprecher der SPD- Landtagsfraktion für die Themenbereiche Demokratiefeindlichkeit und Rechtsextremismus, Tobias von Pein:
Leider sind rassistische Ansichten und Vorurteile innerhalb der Gesellschaft weit verbreitet; deshalb ist es wichtig, dass sich viele Menschen für Demokratie, Achtung und Respekt gegenüber anderen einsetzen. Die Studie „Mitte im Umbruch“ der Friedrich-Ebert-Stiftung hat alarmierende Ergebnisse über Haltungen in der Mehrheitsgesellschaft aufgezeigt: 37,2 % der Befragten waren z. B. der Meinung, „Die Bundesrepublik ist (...) in einem gefährlichen Maß überfremdet“ (S. 35). Das ist eine erschreckend hohe Zahl, die zeigt, dass der Einsatz gegen Rassismus in der Mitte der Gesellschaft beginnen muss.
Mit dem Landesprogramm „Schleswig-Holstein – Land der Horizonte, der Weltoffenheit und des Respekts“ leistet die Küsten-Koalition einen wichtigen Beitrag zur Demokratieförderung und Rassismusprävention. Die Beratungsangebote gegen Rechtsextremismus müssen ausgebaut werden. Dies geht nur in Zusammenarbeit von Kommunen, Bündnissen und Betroffenen vor Ort. Es ist wichtig, weil Rassimus der Hauptnährboden für Neonazis ist.
Wir als Koalition wollen dazu beitragen, dass die demokratische Kultur in diesem Land gestärkt wird. Rassismus darf in einer weltoffenen Gesellschaft, wie wir sie wollen, keinen Platz haben. Die Aufgaben sind groß, wir tragen unseren Teil dazu bei. Für uns gilt: Keine Toleranz für 2



Intoleranz! Wir treten Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus entschlossen entgegen!