Kiel, 14. März 2013 Nr. 064/2013



Ralf Stegner: Peterchens Kanalfahrt fällt ins Wasser
Zur Situation am Nord-Ostsee-Kanal und der Absage von Bundesverkehrsminister Ramsauer erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Ralf Stegner:

„Ob Debatte im Haushaltsausschuss oder Vor-Ort-Termin am Kanal – Bundesverkehrsminister Ramsauer vermeidet jedes Zeichen der Erkenntnis über die Bedeutung des Kanals für unsere Wirtschaft. Wie eine gänzlich andere Welt muss ihm der Nord-Ostsee-Kanal, die größte künstliche Wasserstraße der Welt, vorkommen. Anders ist sein Verhalten nicht zu erklären. Und so fällt Peterchens Kanalfahrt einmal mehr ins Wasser. Die Bundesregierung verschleppt in skandalöser Weise das Verfahren weiterhin. Wenigstens der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und insbesondere die SPD-Abgeordnete aus Schleswig-Holstein, Bettina Hagedorn, haben den Ernst der Lage erkannt und treiben nun die Regierung Merkel an. Die schleswig-holsteinische Landesregierung tut dies ebenfalls. Das ist im Interesse des Landes. Die liebedienerischen und schön färbenden Presseerklärungen der CDU-Landtagsfraktion in dieser Sache sind an Peinlichkeit nicht zu überbieten.

Auch ich selbst werde im Rahmen meiner Kreisbereisungen am morgigen Freitag nach Brunsbüttel fahren und vor Ort Gespräche führen. Wir brauchen eine Bündelung aller Kräfte, um dem süddeutschen Bundesverkehrsminister endlich die Bedeutung des Nordens deutlich zu machen und unseren Kanal mit seiner bundesweiten Bedeutung für Wirtschaft und Arbeitsplätze zu retten.“