FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 101 / 2013 Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Kiel, Dienstag, 5. März 2013 Parlamentarischer Geschäftsführer



Bildung / Schülerbeförderung



www.fdp-sh.de Anita Klahn: Immer schön bei der Wahrheit bleiben, Herr Dr. Breyer!
Zur Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden der Piraten, Dr. Patrick Breyer, zur sogenannten „Kann-Regelung“ bei den Schülerbeförderungs- kosten erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:
„So viel zu Wahrhaftigkeit und Transparenz, Herr Dr. Breyer: Wenn die Piraten heute verkünden, die ‚Kann-Regelung‘ bei den Schüler- beförderungskosten gehe auf sie zurück, dann entspricht dies schlicht nicht der Wahrheit.
Es war die FDP-Landtagsfraktion, die einen entsprechenden Ge- setzentwurf ins Plenum eingebracht hat – diesem haben sich die Pi- raten dann angeschlossen, die Koalitionsfraktionen stimmten zu.
Die FDP-Landtagsfraktion wertet die Umsetzung als gemeinsamen Erfolg. Auch hier gilt selbstverständlich: Immer schön bei der Wahr- heit bleiben, Herr Dr. Breyer!“



Susann Wilke, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: susann.wilke@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de