FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 67 / 2013 Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Kiel, Donnerstag, 14. Februar 2013 Parlamentarischer Geschäftsführer



Bildung / Pflichtstundenverordnung



www.fdp-sh.de Anita Klahn: Nachhilfe für die Herren Dr. Stegner und Habersaat
Zur aktuellen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner und des Abgeordneten Martin Habersaat erklärt die bildungspoliti- sche Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:
„Wir raten dem sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden und auch dem Abgeordneten Martin Habersaat, dass sie zunächst einmal Luft holen soll- ten. Beide werfen der FDP in ihren Pressemitteilungen vor, ‚falsche Be- hauptungen’ aufzustellen. Hier ein wenig Nachhilfe in Sachen ‚Pflichtstun- denerlass’:
Der damalige sozialdemokratische Spitzenkandidat Torsten Albig und der SPD-Landes- und -Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner wurden in der ‚Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung’ vom 01. Februar 2012 hinsicht- lich der SPD-Wahlziele wie folgt indirekt zitiert:
‚1800 von 3600 Lehrerstellen, die CDU und FDP wegen des Schülerrück- gangs bis 2020 einsparen wollen, sollen an den Schulen bleiben; ein Kin- dergartenjahr soll kostenfrei, die Kommunen beim Ausbau der Krippenplät- ze unterstützt werden; die Lehrerarbeitszeit soll sinken; an jeder der 1000 Schulen im Lande soll möglichst ein Sozialpädagoge beschäftigt wer- den.’
Meine Aussage lautete, dass ‚sowohl der jetzige Ministerpräsident Albig als auch SPD-Fraktionschef Stegner im Wahlkampf den Lehrern vollmundig versprochen haben, die Stundenzahl zu senken’. Was ist daran falsch? Mein sozialdemokratischer Kollege beschreibt unstrittige Formalia und be- zieht in der konkreten Frage keine Stellung. So nicht, Herr Habersaat!“



Susann Wilke, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: susann.wilke@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de