Kiel, 20. November 2012 Nr. 271/2012



Kirsten Eickhoff-Weber:
Stadt und Land – Hand in Hand: für ein solidarisches Land


Zum heute vorgestellten Entwurf für ein neues Landesplanungsgesetz erklärt die Sprecherin für Landesplanung der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:
Es geht nicht nur um die Anpassung an bundesrechtliche Vorgaben des Raumordnungsgesetzes – es geht um die Zukunft Schleswig-Holsteins: Mit der Neufassung des Landesplanungsgesetzes wird die Voraussetzung für ein modernes Planungsrecht geschaffen.
Landesplanung kann, wenn sie als strategisches Instrument klug genutzt wird, Motor der Landesentwicklung sein. Dieses Ziel unterstützt die SPD-Landtagsfraktion ausdrücklich.
Bereits in der ersten Sitzung des Landesplanungsrates hat der Ministerpräsident die in dieser Legislaturperiode geplante Fortschreibung des Landesentwicklungsplans und der Regionalpläne dargestellt. Das ist ein ehrgeiziges Ziel und der richtige Weg für eine zukunftsorientierte Landesentwicklung: Landesentwicklung und Regionalpläne „auf Augenhöhe“ schaffen die Basis. Die Neuschneidung der Planungsräume ist dabei zielführend. Im Rahmen des geplanten Beteiligungsverfahrens ist eine intensive Erörterung mit den Kommunen unerlässlich. Die Entscheidung wird Grundlage der Entwicklung sein. Stadt und Land – Hand in Hand für ein solidarisches Schleswig-Holstein.
Der demografische Wandel erfordert engere Kooperationen, um die Entwicklung des ländlichen Raumes und die Zukunft der Städte zu sichern. Dies nicht als Defizit, sondern als Chance zu sehen, kann und soll eine der Herausforderungen für eine moderne, strategische Landesplanung sein.