123/2012 Kiel, 16. November 2012



Ergebnisse der Ältestenrats-Sitzungen jetzt online

Kiel (SHL) – Der Schleswig-Holsteinische Landtag veröffentlicht ab sofort Ergebnis- se der Sitzungen des Ältestenrates. Die Kurzprotokolle des Gremiums, in dem Ver- treter aller Fraktionen Regeln für ihre parlamentarische Arbeit aufstellen, sind von heute (16. November) an online auf www.sh-landtag.de nachzulesen.

Damit setzt Landtagspräsident Klaus Schlie eine Entscheidung des Landtages vom 26. September um. Die Abgeordneten hatten beschlossen, die Geschäftsordnung zu ändern:

(Wortlaut)

Dem § 8 werden folgende Absätze 3 (….) angefügt:

„(3) Die Beratungen, Protokolle und Unterlagen des Ältestenrates sind vertraulich; die Bestimmungen der Geheimschutzverordnung bleiben unberührt. Über Art und Umfang von Mitteilungen an die Öffentlichkeit aus den vertraulichen Sitzungen entscheidet die Präsidentin oder der Präsident im Benehmen mit dem Ältestenrat.“

In Absprache mit den Mitgliedern des Ältestenrates hat Klaus Schlie jetzt entschieden, die Ergebnisse online mitzuteilen.

http://www.landtag.ltsh.de/parlament/aeltestenrat/protokolle/protokolle_seite/



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Schleswig-Holsteinischer Landtag, Postfach 7121, 24171 Kiel ▪ Jan Gömer, pressesprecher@landtag.ltsh.de, Tel. 0431 988-1120; Fax 0431 988-1130 ▪ www.sh-landtag.de → Presseticker 2



Die Protokolle sind wie folgt einzusehen: