Kiel, 20. September 2012 Nr. 226/2012



Ralf Stegner:
Schwarz-Gelb hat geschlafen


Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden und des CDU-Landesvorsitzenden zur Husumer Windmesse erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:
„Für die HusumWind und damit für Schleswig-Holstein wäre eine Klärung des Streits mit Hamburg vor dem Auftakt der Messe von vitalem Interesse gewesen“, schreibt Herr Callsen in seiner PI. Er hat Recht – und wenn Ex-Ministerpräsident Carstensen (CDU) und Ex- Wirtschaftsminister de Jager (CDU) rechtzeitig gehandelt hätten, dann wäre das Problem auch schon längst vom Tisch. Denn seit mehr als einem Jahr schwelt der Konflikt; Schwarz-Gelb hatte acht Monate Zeit und hätte längst eine Lösung finden können. Es ist schon putzig, dass der CDU-Landesvorsitzende nun fordert, die Landesregierung müsse „für den Standort Husum kämpfen“ – er hat das seinerzeit als Wirtschaftsminister tunlichst unterlassen.
Stattdessen wurde in Sachen Stärkung des Messestandorts Husum unter den von der CDU geführten Regierungen nichts getan: Sie haben die langfristigen infrastrukturellen Verbesserungen schlicht verschlafen: Der B-5-Ausbau wurde nicht konsequent vorangetrieben und die Mittel der TASH für eine überregionale Vermarktung im Geschäftstourismus wurden zusammengestrichen. Mit diesen Entscheidungen trägt die ehemalige schwarz-gelbe Koalition einen erheblichen Teil der Verantwortung dafür, dass überhaupt über den Standort Husum diskutiert wird.