FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 285 / 2012 Vorsitzender Christopher Vogt, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Kiel, Montag, 13. August 2012 Parlamentarischer Geschäftsführer



Hochschule / Stiftungsuniversität



www.fdp-sh.de Christopher Vogt: SPD-Landtagsfraktion muss jetzt Farbe bekennen
Zur aktuellen Diskussion über die Stiftungsuniversität Lübeck erklärt der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
„Wir freuen uns, dass es bei einigen Sozialdemokraten in Sachen Stiftungs- universität mittlerweile zu einem Umdenken gekommen ist. Noch im April hatte sich die SPD-Fraktion geschlossen geweigert, im Landtag einem Antrag zuzustimmen, in dem dem Prozess zur Stiftungsuniversität konstruk- tive Unterstützung zugesagt wurde (Drs. 17/2520 (neu)).
Dass sich nun aber sowohl die Wissenschaftsministerin als auch der Ministerpräsident von dieser Linie gelöst haben, lässt darauf hoffen, dass auch die sozialdemokratische Landtagsfraktion den hierzu extrem schwammig formulierten Passus im Koalitionsvertrag jetzt entsprechend neu interpretiert und Farbe bekennt. Damit die Universität zu Lübeck schnell Planungssicherheit für ihren weiteren Weg bekommt, ist eine klare Positionierung der SPD-Fraktion vonnöten. Wir fordern daher Herrn Dr. Stegner zu einem eindeutigen Bekenntnis für die Stiftungsuni auf.“



Susann Wilke, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: susann.wilke@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de