74/2012 Kiel, 8. Juni 2012


Themen der Plenarsitzung: Wahl des Ministerpräsidenten, Vereidi- gung der Regierung und Regierungserklärung
Kiel (SHL) – Zu seiner nächsten Tagung kommt der Landtag ab Dienstag, 12. Juni, 10:00 Uhr, im Plenarsaal in Kiel zusammen. Im Zentrum der Plenartagung stehen die Wahl des Minister- präsidenten, die Vereidigung der Landesministerinnen und Landesminister sowie die Regie- rungserklärung mit anschließender Debatte. Nähere Informationen zu allen Tagesordnungs- punkten (TOP) mit Diskussion im Plenum enthält die folgende Vorschau in der Reihenfolge des geplanten Aufrufs der Themen. Den aktuellen Verlauf der Plenartagung begleitet plenum- online, die Internet-Zeitung des Landtages. Sie kann unter www.sh-landtag.de aufgerufen wer- den.



Dienstag, 12. Juni, 10:00 Uhr

TOP 2 Wahl und Vereidigung der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten, geplanter Aufruf 10:00 Uhr


Mittwoch, 13. Juni, 10:00 Uhr

TOP 3 - Vorstellung und Vereidigung der Landesministerinnen und der Landesminister (Druck- sache 18/13), geplanter Aufruf 10:00 Uhr - Verpflichtung von aus den Landeslisten nachrückenden Abgeordneten, geplanter Aufruf 10:15 Uhr


Schleswig-Holsteinischer Landtag, Postfach 7121, 24171 Kiel ▪ Tobias Rischer, pressesprecher@landtag.ltsh.de, Tel. 0431 988-1120; Fax 0431 988-1130 ▪ www.sh-landtag.de → Presseticker TOP 4 Regierungserklärung zu Beginn der 18. Wahlperiode, geplanter Aufruf 10:30 Uhr

Mittagspause von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr vorgesehen

anschl. Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung

Hinweis: Im Ältestenrat sind Redezeiten von 60 Minuten je Fraktion/Landesregierung vereinbart worden.
Möglicherweise werden diese Redezeiten jedoch nicht vollständig ausgeschöpft.



Hinweis: Aktuelle Informationen zu den Themen der Landtagssitzung finden Sie im Internet unter plenum-online. Die Juni-Ausgabe wird voraussichtlich am Nachmittag des Montag, 11. Juni, ab ca. 16:00 Uhr ins Netz gestellt. An den Sitzungstagen bietet plenum-online rund eine Stunde nach jeder Debatte eine Zusammenfassung der wichtigsten Informationen und Ergebnisse. Auch über Veränderungen der Tagesordnung sowie zeitliche Ver- schiebungen werden Sie über den aktualisierten Zeitplan auf dem Laufenden gehalten.
Die Debatten des Schleswig-Holsteinischen Landtages können live im Internet mitver- folgt werden unter ltsh.de/ParlaTV. Der Sender Kiel TV (Offener Kanal Kiel) überträgt die Plenartagung live im Fernsehen und im Internet unter www.okkiel.de.



2 Reihenfolge der Beratung der 2. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.
angemeldete Voraussichtl. TOP Redezeit Beginn der Beratung Dienstag, 12. Juni 2012 2 Wahl und Vereidigung der Ministerpräsidentin oder des Ministerprä- 10:00 sidenten

Mittwoch, 13.Juni 2012
3 Vorstellung und Vereidigung der Landesministerinnen und der Lan- 10:00 desminister
Verpflichtung von aus den Landeslisten nachrückenden Abgeordne- 10:15 ten
4 Regierungserklärung zu Beginn der 18. Wahlperiode 10:30

Mittagspause von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr vorgesehen

4 Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung 14:00 Hinweis: Im Ältestenrat sind Redezeiten von 60 Minuten je Frakti- on/Landesregierung vereinbart worden. Möglicherweise werden diese Redezeiten jedoch nicht vollständig ausgeschöpft.


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP
5 Wahl von Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums 6 a) Gesetzentwurf der Volksinitiative „Für vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide“ b) Volksinitiative „Für Volksentscheide ins Grundgesetz“ c) Antrag der Fraktion der CDU „Beratung der Volksinitiative - Für Volksentscheide ins Grundgesetz" 7 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Entscheidungen der Bayerischen Verwaltungsge- richte und der Landeshauptstadt München



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