FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Es gilt das gesprochene Wort – Sperrfrist: Redebeginn
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Nr. 127 / 2012 Günther Hildebrand, MdL Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Kiel, Mittwoch, 21. März 2012 Parlamentarische Geschäftsführerin


Infrastruktur / Breitbandversorgung



www.fdp-sh.de Christopher Vogt: Breitbandversorgung flächendeckend gewährleisten!
In seiner Rede zu TOP 46 (Flächendeckende Breitbandversorgung in Schles- wig-Holstein) sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
„Eine gut funktionierende Infrastruktur ist die Voraussetzung dafür, dass in un- serem Bundesland wirtschaftliches Wachstum entstehen und die Lebensqualität erhöht werden kann. Schnelle Internetverbindungen haben eine immer größere Bedeutung bei der Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen. Die Breit- bandversorgung muss deshalb im ganzen Land möglichst zügig ausgebaut werden. Die Grundversorgung ist mittlerweile weitestgehend gewährleistet, es geht jetzt um das Erreichen des gesetzten Ziels, bis zum Jahr 2020 flächen- deckend 100 Mbit/s zu erreichen.“ Im Flächenland Schleswig-Holstein gebe es viele kleine Unternehmen und Freiberufler, für die es zunehmend von existenzieller Bedeutung sei, möglichst schnell sehr große Datenmengen bezahlbar übertragen zu können. Dabei dürfe nicht ausgeblendet werden, dass der Breitbandausbau ja nicht nur für Unter- nehmen und Freiberufler in der Fläche wichtig sei, sondern zunehmend auch für Privathaushalte. Es ginge somit auch um die Attraktivität der Wohnstandor- te, so Vogt weiter. „Die FDP-Landtagsfraktion will den Versorgungsgrad im Breitbandbereich mög- lichst schnell weiter erhöhen. Schleswig-Holstein steht in diesem Infrastruktur- bereich ausnahmsweise auch im bundesweiten Vergleich gut da. Wir müssen uns in den nächsten Jahren allerdings noch besser aufstellen. Es gilt bei den öf- fentlichen Förderprogrammen zur Verbesserung der Breitbandversorgung ja völlig zu Recht das Prinzip, dass nur dort gefördert werden soll, wo ausreichen- de Marktlösungen nicht zustande kommen“, so Vogt. Die bestehenden öffentli- chen Programme unterstützten die Kommunen unter anderem bei der Förde- rung von Machbarkeitsstudien und Beratungsleistungen. „Neben Landesmitteln in Höhe von drei Millionen Euro pro Jahr sollen auch wei- terhin die vorhandenen Fördermittel des Bundes und der Europäischen Union für den weiteren Breitbandausbau in Anspruch genommen werden, um eine vollständige, flächendeckende Breitbandversorgung zu gewährleisten“, so Vogt abschließend.
Susann Wilke, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: susann.wilke@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de