Rede von Heinz-Werner Jezewski zu TOP 46: DIE LINKE Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Breitband-Versorgung Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
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www. linksfraktion-sh.de Kiel, 21. März 2012


Heinz-Werner Jezewski zur Breitband-Versorgung in Schleswig-Holstein
„Sehr geehrter Präsident, sehr geehrter Damen und Herren,
Ich erinnere mich daran, dass wir bereits am 25. Februar 2010 in diesem Hause über das Thema Breitbandversorgung gesprochen haben. Damals diskutierten wir über den Masterplan Breitband der Landesregierung und wir waren uns im Großen und Ganzen alle recht einig, dass die Landesre- gierung eigentlich das Richtige will.
Rückblickend müssen wir sagen, das Gegenteil von gut gemacht ist eben gut gemeint. Denn wenn wir uns die Situation im Land anschauen, dann sehen wir, dass in den vergangenen zwei Jahren nicht sonderlich viel passiert ist.
Ich zitiere einmal aus der damaligen Debatte. Der Abgeordnete Jezewski sagte am 25. Februar 2010:
‚Die Ämter Eiderstedt, Nordsee, Treene und Viöl erarbeiten mit den Städten Husum und Tönning zusammen eine Machbarkeitsstudie. Sie loten aus, ob es sich überhaupt lohnt, Leerrohre zu verle- gen, oder ob man lieber andere Maßnahmen ergreifen sollte. Es wird auch geprüft, ob es sinnvoll sein kann, gar nicht auf Kabel – egal ob auf Kupferkabel oder auf Glasfaserkabel zu setzen, sondern stattdessen Verbindungen per Funk zu schaffen.‘
Am 18. Januar 2012 nun berichtete die shz darüber, dass in der Gemeinde Löwenstedt am 1. Feb- ruar 2012 die ‘Bürger-Breitband-Netzgesellschaft GmbH & Co KG’ gegründet werden sollte. Erlau- ben Sie mir auch aus diesem Artikel zwei kurze Zitate:
‚Man habe Löwenstedt als Modellgemeinde ausgewählt, da die Unterversorgung dokumentiert sei. Zudem bauen die Biogasanlagen-Betreiber ohnehin ein Wärmenetz, da sei es doch logisch, gleich die Glasfaser-Leerrohre mit zu verlegen.‘ Diese und alle weiteren Presseinformationen der Fraktion DIE LINKE finden Sie auf http://www.linksfraktion-sh.de Und
‚Wenn alles wie geplant verlaufe, so die Koordinatorin, dann dürfte bereits im Frühjahr 2013 das Blitznetz in Löwenstedt verfügbar sein.‘
Auch wenn es mich natürlich freut, dass meine Anmerkungen von vor zwei Jahren sich jetzt da draußen vor Ort als richtig erwiesen haben, so macht es mich schon nachdenklich, dass die Umset- zung einer Strategie in die Realität für die Menschen vor Ort drei Jahre dauert.
Auch heute wieder sind wir uns im Großen und Ganzen einig, und ich hoffe wirklich, dass diese Ei- nigkeit im Laufe der nächsten Zeit dazu führen wird, dass der Ausbau der Breitbandversorgung endlich Fahrt aufnimmt, und zwar überall dort, wo es bisher noch eine Breitbandlücke gibt.
Dabei gilt für DIE LINKE das gleiche, das auch vor zwei Jahren schon richtig war. Wir können es immer noch in der Breitbandstrategie der Landesregierung nachlesen:
‚Wir brauchen feste Netze in Glasfaser und in Kupfer. Außerdem brauchen wir zusätzlich Funknet- ze. Sonst werden wir die Anbindungen, die die Wirtschaft und die Menschen in unserem Lande brauchen, nicht realisieren können.‘
Schon gar nicht die Anbindung für die Freiberuflerin am Strand, die der Kollege Tietze richtigerwei- se bereits 2010 angemahnt hat.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.“



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