FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Nr. 71 / 2012 Vorsitzender Günther Hildebrand, MdL Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Kiel, Mittwoch, 22. Februar 2012 Parlamentarische Geschäftsführerin



Norddeutsche Kooperation



www.fdp-sh.de Ingrid Brand-Hückstädt: Kooperation statt Konfrontation
In ihrer Rede zu TOP 49 (Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperati- on) sagt die Obfrau der FDP-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission, Ingrid Brand-Hückstädt:
„Eine politische, wirtschaftliche oder soziale Strategie, die auf Zusammenarbeit und Austausch mit anderen basiert und zielgerichtet den möglichen eigenen Nutzen auf den Nutzen der Kooperationspartner abstimmt – so sollte Koopera- tion aussehen.“ In der Kommission sei die Zusammenarbeit dagegen enttäu- schend verlaufen. „Es gab keinen Austausch mit anderen, und sie konnte des- halb auch nicht zielgerichtet den möglichen eigenen Nutzen mit dem Nutzen für einen anderen Kooperationspartner abstimmen“, so Brand-Hückstädt.
„Deshalb ist das Fazit richtig: Nach der intensiven eigenen Nabelschau und der Berichterstellung über den Ist-Zustand von Kooperationen kann und muss jetzt die richtige Arbeit erst beginnen. Und das heißt: Kontaktaufnahme mit den an- deren norddeutschen Bundesländern, zielgerichtet den eigenen Nutzen mit de- nen der anderen abgleichen und sich über mögliche Projekte der Zusammenar- beit, bei denen gleiche Interessen bestehen, abstimmen. Und am besten darü- ber ein Abkommen abschließen, in dem für Kooperationen Rahmenbedingun- gen festgeschrieben werden. Mehr Kooperation im Norden hat für die FDP- Fraktion nie außer Frage gestanden.“
Es habe allerdings für jedes Teilthema jeweils ein Abwägungsprozess stattzu- finden, der die Vor- und Nachteile, die Chancen und die Risiken von Kooperati- on für die jeweiligen potentiellen Partner gegeneinander aufrechne. Eine solche Kosten-Nutzen-Rechnung mache jedes am Markt agierende Unternehmen, be- vor es sich für eine freundliche oder unfreundliche Übernahme eines anderen Unternehmens entscheide, so Ingrid Brand-Hückstädt weiter.
„Ein Ergebnis der Kommission ist daher für uns, dass der Kooperationsgedanke zu institutionalisieren ist: Bei jedem Projekt, bei jedem Gesetzesvorhaben, sei es bei der Verkehrsplanung oder bei der Landesplanung, ist zu fragen, ob dies auch mit anderen Ländern zusammen geht, und wenn ja, ob dies sinnvoll ist“, so Ingrid Brand-Hückstädt abschließend.
Susann Wilke, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: susann.wilke@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de