FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Nr. 615/2011 Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Kiel, Mittwoch, 14. Dezember 2011 Günther Hildebrand, MdL Stellvertretender Vorsitzender Soziales / Armuts- und Reichtumsbericht Katharina Loedige, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin


Anita Klahn: Der Teufelkreis der Armut kann in



www.fdp-sh.de erster Linie durch Bildung durchbrochen werden
In ihrer Rede zu TOP 59 (Armuts- und Reichtumsberichterstattung) sagt die so- zialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:
„Armut darf nicht allein auf monetäre Aspekte beschränkt werden. Der Be- richt des Sozialministeriums stellt deutlich dar, dass insbesondere Bil- dungsarmut die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gefährdet. Aus die- sem Grunde sind die Aktivitäten der Bundesregierung in Bezug auf das Bildungs- und Teilhabepaket ein ganz wichtiger und zielführender Schritt.“ Eine weitere armutsgefährdete Gruppe seien dem Bericht zufolge Allein- erziehende und deren Kinder. In der Regel betreffe dies Mütter, erklärt Klahn. Damit auch diese für ein gesichertes Einkommen sorgen könnten, müssten die arbeitsmarkt- und familienpolitischen Rahmenbedingungen für eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessert werden.
„Dazu gehört der Ausbau von Krippen- und Kitaplätzen mit Bundes- und Landesmitteln. Die Landesregierung investiert deshalb jährlich zusätzliche 10 Millionen Euro in diesen Bereich. Ebenso wird die Sprachförderung in der Kita verbessert. Darüber hinaus haben wir die lang geforderte Schul- sozialarbeit eingerichtet und für die Jahre 2011 und 2012 mit 2,5 Millionen Euro abgesichert.“ Der Teufelskreis der Armut könne in erster Linie über die Kinder durchbrochen werden. Diesen müsse durch gleichberechtigte Teilhabe in unserem Bildungssystem die Chance eröffnet werden, zu ei- ner geeigneten Berufsausbildung zu finden. Dann könnten sie zukünftig für den eigenen Lebensunterhalt sorgen und damit auch einen Beitrag für unsere sozialen Sicherungssysteme leisten, so Klahn.
„An dieser Stelle verweise ich gern noch einmal auf das Bildungs- und Teilhabepaket, welches bundesweit einen Umfang von 1,5 Milliarden Euro hat. Außerdem wurde das Kindergeld vom Bund erhöht und die Kinder- freibeträge entsprechend angepasst. Weiterhin liegt der Beschluss des Bundeskabinetts vor, den jetzt transparent berechneten SGB-II-Regelsatz ab 2012 um weitere 10 Euro zu erhöhen“, erklärt Klahn abschließend.


Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/