FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Günther Hildebrand, MdL Nr. 251/2011 Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin Kiel, Dienstag, 18. Oktober 2011

Finanzen / Ersatzschulen der dänischen Minderheit



www.fdp-sh.de Katharina Loedige: Entweder kann Herr Andresen nicht lesen oder er versucht, mit falschen Behauptun- gen Stimmung zu machen Zur aktuellen Diskussion über die Bundeszuschüsse für den Dänischen Schul- verein erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Katha- rina Loedige:
„Es ist erschütternd, wie der grüne Abgeordnete Rasmus Andresen of- fenbar versucht, bei einem landespolitisch derart wichtigen Thema, wie der Finanzierung der Ersatzschulen der dänischen Minderheit, Stim- mung zu machen. Sollte dies nicht seine Absicht gewesen sein, dann kann Herr Andresen wohl nicht lesen. Anders kann ich mir nicht erklä- ren, warum er beim Zitieren des Schreibens des Bundesinnenministers an den Schleswig-Holsteinischen Landtag unterschlägt, dass die haus- halterische Entwicklung im weiteren parlamentarischen Beratungsver- fahren abzuwarten sei. Auch wenn Herr Andresen noch nicht so lange Parlamentarier ist, sollte er wissen, dass der Deutsche Bundestag über den Bundeshaushalt 2012 entscheidet – und nicht der Bundesinnenmi- nister.“
Loedige ergänzt, dass sich der schleswig-holsteinische FDP- Landesvorsitzende Jürgen Koppelin bereits im vergangenen Jahr für die Bundesmittel in Höhe von 3,5 Millionen Euro für den Dänischen Schul- verein stark gemacht habe. „Dies wird er mit Sicherheit auch in diesem Jahr tun“, so Loedige abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/