FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Günther Hildebrand, MdL Nr. 529/2011 Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin Kiel, Dienstag, 18. Oktober 2011

Kultur / Denkmalschutz



www.fdp-sh.de Kirstin Funke: Kompromisslosigkeit führt nur zur Blockade! Zur aktuellen Diskussion über die Abwägung zwischen Windrädern und Welt- kulturerbe erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kirstin Funke:
„Der Streit um den geplanten Windpark vor Lübeck zeigt deutlich, dass wir möglichst eindeutige rechtliche Vorgaben im Bereich des Denkmal- schutzes brauchen. Bei dieser konkreten Diskussion drängt sich zudem für mich der Eindruck auf, dass seitens der Denkmalpflege keinerlei Ver- ständnis für praktische oder notwendige Belange und Interessen Dritter vorhanden ist.“
Funke erinnert daran, dass sich der Lübecker Bürgermeister Bernd Saxe in der Diskussion um die Novellierung des schleswig-holsteinischen Denkmalschutzgesetzes zu der sachlich unbegründeten Unterstellung verstiegen habe, die CDU-FDP-Koalition würde mit der Novelle den Welterbestatus der Stadt Lübeck gefährden. Ein Treppenwitz sei, dass dieser Vorwurf nun auf Herrn Saxe zurückfalle, so Funke.
„Niemand möchte den Weltkulturerbestatus der Stadt Lübeck gefährden. Es muss jedoch einleuchten, dass bei absoluter Kompromisslosigkeit seitens der Denkmalpflege der wirtschaftliche und der ökologische Fort- schritt des Landes Schleswig-Holstein gefährdet werden kann“, stellt Funke klar. Eine völlige Unnachgiebigkeit auf beiden Seiten führe zu blo- ßer Blockade. Das könne Schleswig-Holstein sich aber nicht leisten.
„In diesem Zusammenhang freue ich mich, dass der grüne Abgeordnete Thorsten Fürter die Denkmalschutznovellierung der Koalition offenbar inhaltlich unterstützt. Seine Kommentare in der heutigen ‚taz’ lassen zu- mindest den Eindruck aufkommen, dass Herr Fürter den wirtschaftlichen Belangen in denkmalrechtlichen Fragen im Zweifel mehr Gewicht bei- messen will“, so Funke abschließend. Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/