Verkehrspolitik
Nr. 415/11 vom 27. September 2011
Hans-Jörn Arp: Dem Kieler Oberbürgermeister fehlt offensichtlich jede Sachkenntnis über schleswig-holsteinische Verkehrspolitik!
Mit Befremden hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, auf Äußerungen des Kieler Oberbürgermeisters und SPD-Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahlen, Torsten Albig, zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik in den Lübecker Nachrichten von heute (27. September 2011) reagiert:
„Von einem Kieler Oberbürgermeister muss man nicht zwingend erwarten, dass er sich in verkehrspolitische Maßnahmen des Landes einarbeitet. Wer sich jedoch zu höheren Weihen berufen fühlt, der sollte sich kundig machen, bevor er zu wichtigen landespolitischen Fragen das Wort ergreift“, erklärte Arp heute (27. September 2011) in Kiel.
Jeder mittelmäßig interessierte Zeitungsleser könne erkennen, dass der Kieler Oberbürgermeister seine Positionierung zur Festen Fehmarnbeltquerung auf der Grundlage falscher Annahmen vornehme:
„Die von Albig unterstellte Mittelkonkurrenz zwischen Fehmarnbeltquerung, A 20 und B 5 gibt es nicht. Die Mittel sind nicht austauschbar, weil sie aus völlig unterschiedlichen Haushaltstiteln kommen. Als ehemaliger Pressesprecher des Bundesfinanzministers sollte der Kieler Oberbürgermeister dies wissen. So neu ist die Diskussion darüber wirklich
Pressesprecher Dirk Hundertmark Landeshaus, 24105 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1443 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de


Seite 1/2 nicht, zumal die Gegner der Fehmarnbelt-Querung mit diesem Scheinargument besonders gerne Stimmung machen“, betonte Arp.
Der CDU-Verkehrsexperte bezeichnete es als gefährlich, dass der Kieler Oberbürgermeister auf der Grundlage dieser falschen Zusammenhänge öffentlich eine Positionierung zur Fehmarnbeltquerung vornehme:
„Die wirtschaftliche Bedeutung der Festen Fehmarnbeltquerung im Zusammenspiel mit der A 20 und der B 5 sind für Schleswig-Holstein viel zu wichtig. Erst durch die gleichzeitige Nord-Süd und Ost-West Verbindung wird Schleswig-Holstein zum größten Drehkreuz Nordeuropas. Es kann für unser Land bei diesen Verkehrsprojekten deshalb kein „entweder oder“ geben, sondern nur ein „sowohl als auch“.“
Er sei deshalb dankbar, dass sachkundige SPD-Verkehrspolitiker dies auch öffentlich klar gestellt haben, betonte der Abgeordnete.
„Besser wäre es allerdings gewesen, wenn Herr Albig seine Experten vor einer öffentlichen Positionierung ins Vertrauen gezogen hätte. Dann würde er nicht so viel Porzellan zerschlagen“, so Arp abschließend.



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