Presseinformation

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Nr. 470.11 / 02.09.2011

Grundlage für weitere Pumpspeicherkraftwerke
Zu dem eingereichten Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Oberflä- chenwasserabgabe erklärt der energiepolitische Sprecher, Detlef Matthiessen:
Mit unserer Gesetzesänderung wird der Betrieb des Pumpspeicherkraftwerks Geest- hacht und aller geplanten Pumpspeicherkraftwerke deutlich wirtschaftlicher. Wir gehen davon aus, dass zukünftig nur überschüssiger Strom aus erneuerbarer Energie gespei- chert wird. Neben dem Einsatz intelligenter Netze, dem überregionalen Übertragungs- netzausbau kommt der Errichtung von Stromspeichern eine wichtige Rolle bei der E- nergiewende zu. Mit unserer Gesetzesinitiative schaffen wir die Grundlage für neue In- vestitionen in Pumpspeicherkraftwerke, wie zum Beispiel in Lägerdorf. Auch das Projekt in Quarnbek bekommt so neuen Rückenwind. Dort soll das Baggergut bei Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals für den Aufbau eines Speichers benutzt werden.
In unserem Gesetzentwurf schlagen wir vor, die Oberflächenwasserabgabe bei der Nut- zung in Pumpspeicherkraftwerken von 0,77 Eurocent pro Quadratmeter Wasser auf ein Zehntel (0,08 Eurocent) abzusenken. Im Gegenzug wird die Abgabe zum Zweck der Kühlung von 0,77 Eurocent auf 0,95 Eurocent moderat angepasst, um so die Einnah- men des Landes haushaltsneutral zu gestalten. Betroffen sind vorhandene und geplan- te große Kondensationskraftwerke, die mit mehr als der Hälfte der erzeugten Energie die Elbe aufheizen.
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