105/2011 Kiel, 30. August 2011



Ostseeparlamentarierkonferenz in Helsinki: “Nachhaltiges Wachstum hat Zukunft”


Kiel (SHL) – Landtagspräsident Torsten Geerdts hat ein positives Fazit der 20. Ost- seeparlamentarierkonferenz (BSPC) in Helsinki gezogen. “Wir leben von und mit dem Meer. Deshalb werben wir in Schleswig-Holstein und über die Grenzen unse- res Landes hinaus für umwelt- und klimafreundliche Lösungen im ganzen Ostsee- raum”, sagte Geerdts zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen im Finni- schen Reichstag. Der Landtagspräsident war mit einer Gruppe von sieben Abge- ordneten aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag zu der zweitägigen Konferenz gereist.

Nach Worten von Geerdts bestand bei den Ostseeparlamentariern große Übereinstim- mung darin, sich in den kommenden zwei Jahren mit dem Thema nachhaltiges Wachstum und Energieeffizienz auseinander zu setzen. Sie beschlossen daher die Einsetzung einer entsprechenden Arbeitsgruppe. Das Gremium wird sich unter anderem mit der grundle- genden Frage beschäftigen, wie zukünftig das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Wohlstands- index berechnet wird. Bisher werden der Kapitalwert von ökologischen Zuständen, von Bildung und ehrenamtlicher Tätigkeit auf die Wertschöpfung nicht erfasst.

Das Mandat der Arbeitsgruppe soll sich an einer “Politik der drei E” orientieren: Energie- einsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien. In diesem Dreiklang kann es gelingen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, die Energieimporte fossiler Energien zu redu- zieren, die Wertschöpfung in den Regionen zu erhöhen und die Vorgaben der EU für Kli- maschutz und CO2-Einsparung aktiv umzusetzen – so die Empfehlung des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarier an die Konferenz.


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Der Rückblick auf 20 Jahre Ostseeparlamentarierkonferenz kam zu dem Ergebnis, dass die parlamentarische Arbeit eine Erfolgsgeschichte ist. Die Integrierte Meerespolitik zieht sich dabei wie ein roter Faden durch die Agenden der BSPC. Der Abschlussbericht der BSPC-Arbeitsgruppe Maritime Politik zeigt nach Worten des Landtagspräsidenten, dass der Ostseeraum dem ehrgeizigen Ziel der Schaffung einer maritimen Modellregion Schritt für Schritt näher kommt. In enger Rückkoppelung mit der aktuellen deutschen Ostsee- ratspräsidentschaft wird der BSPC-Berichterstatter zur Integrierten Maritimen Politik die Parlamentarier über die Umsetzung der Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe auf dem Lau- fenden halten.

Im Hinblick auf das Übereinkommen der Internationalen Maritimen Organisation (IMO), im Ostseeraum ab 2015 den zulässigen Schwefelgehalt für Schiffstreibstoffe auf maximal 0,1 Prozent zu begrenzen, sehen die Konferenzteilnehmer die Notwendigkeit, einer mögli- chen Gefahr der Verlagerung des Transports von See auf den Landweg mit entsprechen- den Maßnahmen vorzubeugen. Beispielhaft nannten die Ostseeparlamentarier Beihilfen für die Umrüstung von Schiffsmotoren und die Ausweisung weiterer SECA Gebiete (Sulphur Emission Control Area) über den Ostseeraum hinaus, insbesondere auch im Mittelmeer.