102/2011 Kiel, 26. August 2011
20 Jahre Ostseeparlamentarierkonferenz - Landtagsdelegation reist nach Helsinki
Kiel (SHL) – Mit einer achtköpfigen Abgeordnetendelegation unter Leitung von Landtagspräsident Torsten Geerdts zeigt der Schleswig-Holsteinische Landtag Flagge in Helsinki: Die Jubiläumstagung vom 28.-30. August steht unter dem Leit- thema „Grünes Wachstum für eine saubere Ostsee“. Fragen der Zusammenarbeit im Ostseeraum, der Integrierten Meerespolitik und der Zivilen Sicherheit mit Schwerpunkt Menschenhandel runden die Themenpalette ab.
Eine Besonderheit der Ostseeparlamentarierkonferenz ist die gleichberechtigte Mitwir- kung von regionalen und nationalen Parlamenten. Von Schleswig-Holstein sind, wie Geerdts betonte, wichtige Impulse im Bereich der Integrierten Meerespolitik für eine sau- bere Schifffahrt, maritime Cluster und eine verbesserte Hinterlandanbindung von Häfen ausgegangen. Landesparlamente könnten aufgrund ihrer Problem- und Bürgernähe Ost- seepolitik mit besonderer Sachkompetenz gestalten. Von Bedeutung sei nach wie vor die Einbindung Russlands, die Schleswig-Holstein auf der regionalen Ebene durch eine Part- nerschaft mit Kaliningrad seit vielen Jahren unterstütze. Die Makroregion Ostsee habe eine neue Dynamik und neue Formate der Kooperation mit sich gebracht. Sie wirke als sehr wichtige Klammer zwischen EU- und Nicht-EU-Staaten.
Ebenso wie auf EU-Ebene setzt auch die Ostseeregion verstärkt auf „Grünes Wachstum“. Neu in dieser Debatte ist, dass neben ökonomischen Faktoren die Kosten für Umwelt- schäden, der Wert nicht erwerbstätiger Arbeit und die Auswirkungen sozialer Ungleichheit bei der Ermittlung des Wohlstandsindex berücksichtigt werden sollen. Die Schleswig- Holsteinische Delegation werde, so Geerdts, in Helsinki die Einsetzung einer Arbeitsgrup- pe der Ostseeparlamentarierkonferenz zu Grünem Wachstum und Energieeffizienz unter- stützen, um im Rahmen der von der EU diskutierten Neuausrichtung der Förderpolitik eine abgestimmte nördliche Position zu finden.



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