Presseinformation

Es gilt das gesprochene Wort Landtagsfraktion Schleswig-Holstein TOP 35 – Erster Parlamentarischer Untersuchungsaus- Pressesprecherin schuss HSH Nordbank Claudia Jacob
Dazu sagt der Obmann Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 24105 Kiel Thorsten Fürter: Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 464.11 / 26.08.2011

HSH-Beinahepleite: Kein Schicksalsschlag des Kapitalismus
Als der Untersuchungsausschuss im Herbst 2009 eingesetzt wurde, haben wir die Er- wartung formuliert, dass sich alle Fraktionen an der Aufklärung konstruktiv und sachlich beteiligen. Diese Erwartung hat sich erfüllt. Auch die HSH Nordbank war – unterm Strich – kooperativ und hat mehr getan, als sie rechtlich musste, um die Aufklärung zu ermöglichen.
Aber an einem Punkt irrt der Ausschuss. Für uns ist nach fast zwei Jahren der Aus- schussarbeit klar: Die Beinahepleite der HSH Nordbank war kein Schicksalsschlag des Kapitalismus. Sie war vorhersehbar und sie war vermeidbar. Schon vor der Lehman- Pleite waren die Weichen vom Vorstand falsch gestellt. Der Aufsichtsrat hätte das mer- ken und den Hebel umlegen müssen. Die Bank wurde also schlecht geführt und katast- rophal überwacht.
Wer Mitglied in einem Aufsichtsrat wird, hat eine rechtliche Verantwortung. Wer als Po- litiker Mitglied in einem Aufsichtsrat wird, hat auch politische Verantwortung. Diese Ver- antwortung ist auch eine Mitverantwortung für die milliardenschweren Lasten, die die Bürgerinnen und Bürgern des Landes noch immer schultern müssen. Sie wurde in Schleswig-Holstein nicht übernommen.
Verantwortung haben, bedeutet aber auch, Verantwortung zu übernehmen. Die Ära von Finanzminister Wiegard im Risikoausschuss ging einher mit einer deutlichen Steigerung des Risikoprofils der Bank. Ich finde, der Finanzminister hätte sich wenigstens zu einer Seite 1 von 2 Entschuldigung durchringen können. Aber eine Verantwortung wurde von ihm selbst und leider auch von einer Mehrheit im Ausschuss nicht gesehen.
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Den Abschlussbericht der Grünen zur HSH Nordbank finden sie hier:
http://www.sh.gruene- fraktion.de/cms/files/dokbin/369/369451.abschlussbericht_pua_hsh.pdf



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