FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation

Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Nr. 415/2011 Günther Hildebrand, MdL Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Kiel, Dienstag, 23. August 2011 Parlamentarische Geschäftsführerin


Energie / Pumpspeicherkraftwerke



www.fdp-sh.de Christopher Vogt: FDP für die Abschaffung der Ober- flächenwasserabgabe für Pumpspeicherkraftwerke Zur Diskussion über die Oberflächenwasserabgabe für Pumpspeicherkraftwer- ke sagt der lauenburgische Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
„Durch den schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie und den be- schleunigten Ausbau der erneuerbaren Energieträger benötigen wir gro- ße Stromspeicher, um die Versorgungssicherheit gewährleisten zu kön- nen. Es macht deshalb wenig Sinn, Pumpspeicherkraftwerke durch eine Abgabe weiter unwirtschaftlich zu machen“, so Vogt. Daher setze sich die FDP-Fraktion für die Abschaffung der Oberflächenwasserabgabe für Pumpspeicherkraftwerke ein. Schon bei der Einführung habe die FDP- Fraktion auf die Probleme im Zusammenhang mit Pumpspeicherkraft- werken hingewiesen. Mit der Abschaffung der Abgabe sollen in Zukunft Anreize für den Neubau oder die Erweiterung solcher Stromspeicher ge- schaffen werden, betont Vogt.
„Die damalige rot-grüne Landesregierung führte 2001 die Oberflächen- wasserabgabe ein, um einen Teil der Gewinne der Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein abzuschöpfen. Leider hat Rot-Grün das derzeit ein- zige schleswig-holsteinische Pumpspeicherkraftwerk in Geesthacht nicht bedacht, das diese Oberflächenwasserabgabe von 0,77 Euro pro Ku- bikmeter ebenso zahlen muss.“ Durch die Einführung der Abgabe sei die Nutzung des Pumpspeicherkraftwerks unwirtschaftlich geworden, da die Betreiber pro produzierter Megawattstunde Strom 40 Euro an das Land Schleswig-Holstein zahlen müssten, erklärt Vogt. Dies habe der Wett- bewerbsfähigkeit der Pumpspeicherkraftwerke enorm geschadet. Die FDP-Fraktion werde die Landesregierung bitten, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, der Pumpspeicherkraftwerke von der Abgabe rechtssi- cher ausnehme, so Vogt abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/