FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation

Nr. 401/2011 Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Kiel, Freitag, 12. August 2011 Günther Hildebrand, MdL Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin Verkehr / Brunsbütteler Schleusen
Oliver Kumbartzky: Schleusenbau in Brunsbüttel ist dringend erforderlich



www.fdp-sh.de Zur Situation an den Brunsbütteler Schleusen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky aus Brunsbüttel:
„Der Bau der neuen Schleusenkammer in Brunsbüttel und der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals sind dringend erforderlich! Bemerkenswert ist, dass die Grünen ihre Ablehnung der Elbvertiefung nun damit be- gründen, dass die Schleusen in Brunsbüttel repariert werden müs- sen. Was die Grünen offenbar noch nicht verstanden haben: Die Wettbewerbsfähigkeit des Nord-Ostsee-Kanals hängt direkt von der des Hamburger Hafens ab und umgekehrt.“ Daher sei eine zügige Op- timierung der seewärtigen Zufahrt zum Hafen sicherzustellen und die dazu notwendige Fahrrinnenanpassung ebenso zügig zu realisieren. Knapp 50.000 Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein hingen direkt oder indirekt vom Hamburger Hafen ab, erklärt Kumbartzky.
„Es ist nicht das erste Mal, dass die Grünen Verständnis-Probleme bei wirtschaftlichen Zusammenhängen haben. Hier aber spielen sie zwei wichtige Infrastrukturprojekte aus ideologischen Gründen gegeneinan- der aus." Die FDP hingegen setze sich für eine möglichst schnelle Sa- nierung der Schleusen und den Bau einer weiteren Schleusenkammer ein, unterstütze aber selbstverständlich auch die für Schleswig- Holstein wichtige Elbvertiefung. „In der August-Tagung des Landtages, wenn der Antrag von FDP und CDU zur Elbvertiefung debattiert wird, werden wir den Grünen das alles auch noch einmal erklären. Auch das Thema ‚Nord-Ostsee-Kanal und Schleusen‘ und unsere Unterstützung dafür werden wir dabei noch einmal untermauern.“
„Im Vorwege der Haushaltsberatungen sollten sich auch einmal die Herren Ramsauer und Ferlemann persönlich vor Ort in Brunsbüttel sachkundig machen. In der Tat ist es fragwürdig, warum womöglich Ausbauprojekte wie die Weservertiefung Vorrang bekommen könnten.“ Er setze darauf, dass in den anstehenden Haushaltsberatungen in Berlin Mittel für den dringend notwendigen Schleusenausbau bereitge- stellt werden, so Kumbartzky abschließend. Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/