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01.07.11
11:58 Uhr
SPD

Detlef Buder zu TOP 26: Masterplan zum Ausbau der Infrastruktur anpacken

Es gilt das gesprochene Wort!
Kiel, 1. Juli 2011



TOP 26, Perspektiven des Wirtschaftsraumes Brunsbüttel (Drucksache 17/1596)


Detlef Buder:
Masterplan zum Ausbau der Infrastruktur anpacken

Ich freue mich, dass wir heute fernab von aktuellen Problemen mit z.B. Sondermüllverbrennung in der SAVA über die Perspektiven des Wirtschaftsraumes Brunsbüttel debattieren können. Der Wirtschaftsraum Brunsbüttel ist ein finanz- und steuerkräftiger Raum, der wirtschaftliche Impulse in die gesamte Westküstenregion gibt. Er verdient und braucht daher wie in der Vergangenheit die Unterstützung durch die Landespolitik.
Wie zuletzt für die Debatte im März 2006 hätte ich mir allerdings einen schriftlichen und nicht nur mündlichen Bericht der Landesregierung als vertiefende Diskussionsgrundlage zu den Themen Industriesektor, maritime Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur und Energiebranche gewünscht – aber meine verehrten Kollegen Magnussen und Kumbartzky brauchen wohl einen schnellen Tätigkeitsbeweis für die Kandidatenkür vor Ort.
Für mich sind diese Sektoren nicht trennbar, sondern gemeinsame Bausteine für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region. So ist die Entwicklung der energieintensiven Industrie nur mit einer gesicherten und preisgünstigen Energiebereitstellung möglichst vor Ort denkbar. Dass die Zeit für Atomstrom abgelaufen ist, ist inzwischen unstreitig. Es kommt daher entscheidend darauf an, wie die Weichen für den Energiestandort Brunsbüttel gestellt werden. Es ist aus meiner Sicht inzwischen müßig zu diskutieren, ob nicht etwas Besseres als ein Kohlekraftwerk in Brunsbüttel entstehen kann. Fakt ist, dass die Genehmigungen von Südweststrom für den 1.800 Megawatt-Meiler Schritt für Schritt erteilt werden. Damit wird das Kohlekraftwerk kommen und wir müssen dafür sorgen, dass die damit verbundenen Fragen wie die Anlandung und Lagerung von Kohle möglichst umwelt- und gesundheitsverträglich gelöst werden können. 2



Erfreulich ist aus meiner Sicht auch die Meldung, dass in Hemmingstedt die Voraussetzungen geschaffen werden sollen, dass Windstrom in Wasserstoff gewandelt und in einer Salzkaverne gespeichert werden kann. Dies ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Energiewende und viel besser, als unsere unterirdischen Speicher im Rahmen der CCS-Technik mit der Speicherung von CO2 zu blockieren.
Nun zu dem aus meiner Sicht wichtigsten Zukunftsthema, der Erweiterung der bestehenden und Schaffung neuer Hafenflächen in Brunsbüttel. Neben den bereits bestehenden und hoffentlich steigenden Umschlägen vor allem für die chemische Industrie und die Kohlenutzung ist ein wichtiger Impuls durch die Offshore-Windkraft zu erwarten. Wir müssen hier im Parlament gemeinsam die Interessen von Brunsbüttel gegenüber den Wettbewerberhäfen in anderen Bundesländern vertreten und die Infrastruktur insgesamt ertüchtigen. Dazu gehört die Verkehrsanbindung der Region mit Bahn und Auto.
Der Wirtschaftsraum Brunsbüttel muss ein Schwerpunkt für die gesamte Landespolitik bleiben, dann wird er weiter gute Perspektiven haben. Wenn wir gemeinsam einen Masterplan für den Ausbau der Infrastruktur aufstellen und Schritt für Schritt umsetzen, wird dies gelingen. Wie der Masterplan aussehen könnte, sollten wir im Wirtschaftsausschuss diskutieren, in den wir den Bericht überweisen sollten.