Kiel, 30. Mai 2011 Nr. 173/2011



Martin Habersaat:
Norddeutsche Kooperation: Wichtig ist ein konstruktiver Dialog Zum Unternehmertag Nord und den Vorträgen von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Olaf Scholz, dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, sagt Martin Habersaat, SPD-Mitglied in der Enquete-Kommission „Norddeutsche Zusammenarbeit“:
Beide Regierungschefs hatten von ihren Verwaltungen die gleichen Beispiele bisher erfolgter Zusammenarbeit aufgeschrieben bekommen. Beide bekannten sich zur Notwendigkeit einer vertieften Kooperation, wie sie auch die SPD-Landtagsfraktion anstrebt. Beide entwickelten aber auch eigene Ideen für die Zukunft. Carstensen schwebte eine gemeinsame Wirtschaftsförderung vor und eine Übernahme von Hamburger Aufgaben in der Landwirtschaftsverwaltung.
Scholz lud Schleswig-Holstein ein, sich am Masterplan Industriepolitik zu beteiligen und wünschte sich eine gemeinsame Wissenschaftspolitik. Einig waren sich beide, dass es im Bereich der erneuerbaren Energien und der Dänemarkpolitik nur zusammen voran geht.
Wenn beide Regierungschefs erklären, die Zusammenarbeit sei gut, und beide Perspektiven für eine weitergehende Zusammenarbeit entwickeln, dann in das absolut positiv. Auch CDU- Kronprinzen sollten sich dann konstruktiv verhalten und nicht durch Regierungserklärungsexegese und Eifersüchteleien das Klima verschlechtern.
Wichtig ist ein konstruktiver Dialog aller Beteiligten, bei dem Landesgrenzen ebenso überschritten werden müssen wie Parteigrenzen. Dabei wird es auch mal kleine Rückschläge geben, die allerdings niemanden dazu verleiten dürfen, das ganze Vorhaben in Frage zu stellen.