FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 246/2011 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Donnerstag, 5. Mai 2011


Gesundheit / Hebammen



www.fdp-sh.de Anita Klahn: Wir nehmen die Sorgen der Hebammen sehr ernst Zum Internationalen Hebammentag und zum Streik der Hebammen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:
„Das Recht der Frauen auf freie Wahl, wo sie ihren Nachwuchs zur Welt bringen möchten, ist ein hohes Gut und sollte erhalten bleiben. Hebammen genießen allerorts großes Vertrauen.“ Entsprechend habe sich Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg im Sinne der Hebammen eingesetzt und durch das Inkrafttreten der Hebammenverordnung zu einer Verbesserung ihrer Situation beigetragen. Alles, was auf Lan- desebene möglich sei, wurde trotz der bekannten Finanznot durch den Gesundheitsminister umgesetzt. Auf Bundesebene habe sich die Ge- sundheitsministerkonferenz zusammen mit dem Bundesgesundheits- minister des Themas angenommen, so Klahn.
„Es ist daran zu erinnern, dass seit dem Jahr 2007 durch einen Be- schluss der damaligen schwarz-roten Bundesregierung die Höhe der Vergütung für Hebammen zwischen Krankenkassen und Hebammen- verbänden ausgehandelt wird. Zu dieser Entscheidung stehen wir und halten sie nach wie vor für richtig.“ Die Koalitionsfraktionen von FDP und CDU nehmen die Sorgen der Hebammen ernst und haben heute ein Gespräch mit Vertreterinnen des Hebammenverbandes geführt. Dabei berichteten die Hebammen, dass ein erheblicher Teil der heuti- gen Probleme durch die ehemalige SPD-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verursacht worden sei, die ihnen eine über drei Jahre ge- staffelte 15-prozentige Vergütungsverbesserung versprochen habe. Dabei habe die Ministerin, so der Vorwurf, selbst gewusst, dass sie diese durch die Entlassung in die Selbstverwaltung niemals würde ein- lösen müssen.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/