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13.04.11
15:11 Uhr
Landtag

"Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses bis August 2011"

46/2011 Kiel, 13. April 2011



„Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses bis August 2011“


Kiel (SHL) – Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank hat sich darauf verständigt, dem Landtag den Schlussbericht zum Untersuchungsver- fahren nicht – wie zunächst vorgesehen – zur letzten Plenartagung vor der Sommer- pause im Juni, sondern zur ersten Sitzung nach der Sommerpause im August 2011 vorzulegen.

Dies teilte der Ausschussvorsitzende Wilfried Wengler (CDU) im Anschluss an die Sitzung am 11.04.2011 mit. Anlass für diese Änderung des Zeitplans ist das Gutachten von Prof. Holger Fleischer zur Frage möglicher Pflichtverletzungen von Mitgliedern des Aufsichtsrats der HSH Nordbank AG, welches dem Ausschuss von der HSH Nordbank am 08.04.2011 vorgelegt worden ist.

„Die Mitglieder des PUA sind sich darin einig, dass die sorgfältige Auswertung dieses Rechtsgutachtens von besonderer Bedeutung für die umfassende Aufklärung der zu unter- suchenden Sachverhalte ist. Deshalb sei eine Verschiebung des Termins für die Vorlage des bereits zu großen Teilen erarbeiteten Schlussberichts um eine Plenartagung gerechtfer- tigt“, so der Ausschussvorsitzende Wengler abschließend.



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