Jannine Menger-Hamilton Presseinformation Pressesprecherin 132/2011 DIE LINKE Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Kiel, 30. März 2011 Telefon: 0431 / 9 88 16 02 Telefax: 0431 / 9 88 16 18 Mobil: 0160 / 90 55 65 09
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Heinz-Werner Jezewski besucht die JVA Flensburg
„Nachdem die Fraktionen von CDU und FDP es im Landtag abgelehnt haben, den Justizminis- ter zur Zukunft der Justizvollzugsanstalten berichten zu lassen, habe ich mich bei einem kurz- fristigen Besuch der JVA Flensburg persönlich über die Lage unterrichtet. Strafvollzug darf nicht primär unter wirtschaftlichen Aspekten betrachtet werden. Die Sicherheit der Gesell- schaft und die Wiedereingliederung der Straftäter müssen im Vordergrund stehen. Ein wohnortnaher Vollzug ist dabei von großer Wichtigkeit“, sagt Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion.
Nach einem Gespräch mit dem Leiter der JVA Ziemer, sowie dem Personalrat Herrn Men- schel folgte ein Rundgang durch die Haftanstalt.
„Ich konnte mich davon überzeugen, dass die Gebäude in einem weitaus besseren Zustand sind, als das Ministerium es uns weißmachen möchte. Sinnvolle Investitionen der letzten Jahre verbesserten die Sicherheit und die Versorgungslage. Viele Gefangene sind in der Pro- duktion beschäftigt. Sie haben Arbeit und betätigen sich auf sinnvolle Art und Weise“, so Je- zewski weiter. „Wenn jetzt ausgerechnet die JVA Flensburg geschlossen werden soll, so sa- botiert das diese sinnvollen Resozialisierungsansätze. Wenn es Minister Schmalfuß nicht darum um geht, den Gerichtsstandort Flensburg platt zu machen, gibt es keinen Grund, die JVA Flensburg zu schließen“, so Jezewski abschließend.
DIE LINKE wird die Fragen, die der Minister im Landtag nicht beantworten durfte, jetzt in ei- ner kleinen Anfrage an die Landesregierung stellen.



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