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Uli Schippels zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: „Soziale Themen standen nicht im Mittelpunkt.“
„Die schreckliche Katastrophe in Fukushima hat emotional und medial die sozialen Probleme in Deutschland überlagert. DIE LINKE setzt sich in Schleswig-Holstein und auch sonst konse- quenter als alle anderen Parteien für die Abschaltung aller Atomkraftwerke ein, zugeordnet wird das Thema aber anderen“, sagt Uli Schippels, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN Landtagsfraktion.
„Das unwürdige Geschachere der Hartz-IV-Parteien um die neuen Regelsätze hat noch ein- mal deutlich gemacht, dass es soziale Gerechtigkeit nur mit uns geben kann. Aber die sozia- len Fragen standen in den letzten Wochen verständlicherweise nicht im Mittelpunkt des Interesses. Selbstverständlich bedauern wir, dass der erstmalige Einzug in den süd- westlichen Ländern nicht geglückt ist, aber es ist auch ein Zeichen von Normalität, einmal nicht zu den Wahlsiegern zu gehören. Wir sind bereits in 13 von 16 Landesparlamenten ver- treten und machen dort konsequent soziale Politik.“



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