FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Nr. 142/2011 Stellvertretende Vorsitzende Günther Hildebrand, MdL Kiel, Mittwoch, 9. März 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer


Bildung / SPD



www.fdp-sh.de Cornelia Conrad: SPD-Fraktion demontiert jetzt schon ihren Spitzenkandidaten Albig Zur Pressemitteilung 069/2011 der SPD-Landtagsfraktion sagt die bildungspoli- tische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Cornelia Conrad:
„In der SPD-Landtagsfraktion scheint das blanke Chaos ausgebrochen zu sein! Ich habe ja Verständnis dafür, dass die parteiinternen Entwick- lungen der SPD bei den Genossen zu Irritiationen führen, die Kollegen sollten dennoch die Nerven behalten.“
Zu den zahlreichen inhaltlichen Fehlern in dem heute herausgegebe- nen Papier gesellen sich Halb- und Unwahrheiten. Cornelia Conrad: „Die SPD sagt nicht, dass unser Land das Gastschulabkommen teuer zu stehen gekommen wäre, wenn es nach Sozialdemokraten und Grü- nen gegangen wäre. Die SPD sagt auch nicht, dass sie selbst die ‚Pla- nungen zur Schließung’ des Landesförderzentrums in Wentdorf in der vergangenen Wahlperiode angeschoben hat. Und dass ‚kaum jemand’ das neue Schulgesetz will, wie die Sozialdemokraten behaupten, steht im krassen Widerspruch zu den Umfragen unter Eltern, insbesondere an den Grundschulen.“
Für besonders bemerkenswert hält Conrad allerdings die Aussage zum gebührenfreien Kita-Jahr. „Die aus finanzpolitischen Gründen zwingend notwendige Abschaffung wird hier von der SPD- Landtagsfraktion erneut kritisiert. Das ist eine klare Absage an den pragmatischen Kurs des SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig, der mehrfach bestätigt hat, dass die Finanzierung des gebührenfreien Kita- Jahres ‚nicht darstellbar’ ist. Erstaunlich, dass die SPD-Fraktion jetzt schon ihren Spitzenkandidaten für 2012 demontiert. Ich vermute, dass der Karneval innerhalb der SPD Schleswig-Holstein auch nach Ascher- mittwoch weitergeht“, so Conrad abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/