Jannine Menger-Hamilton Presseinformation Pressesprecherin
93/2011 DIE LINKE Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
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DIE LINKE stellt große Anfrage zu Neonazi-Strukturen in Schleswig-Holstein
Kiel. DIE LINKE stellt der Landesregierung heute eine Große Anfrage zu Neonazi-Strukturen in Schleswig-Holstein. Hintergrund sind die ständigen Anschläge und Bedrohungen, die von Neona- zis ausgehen.
„Die Neonazi-Szene in Schleswig-Holstein ist aktiv. Das beweisen Gewalttaten gegen Menschen, Bedrohungen und Anschläge gegen Wohnungen und Büros und nicht zuletzt der Nazi-Aufmarsch in Lübeck, der diesen Monat wieder stattfinden soll“, sagt Björn Thoroe, Abgeordneter der LIN- KEN. Um sich den Nazis auf allen Ebenen wirksam entgegenstellen zu können, sei es wichtig, über ihre Aktivitäten und Verbindungen informiert sind. „Wir hoffen auf detaillierte Antworten der Landesregierung auf unsere Fragen.“
Die Anfrage, die die Abgeordneten Björn Thoroe und Heinz-Werner Jezewski mit ihrer Fraktion heute eingereicht haben, umfasst Fragen zur neofaschistischen Szene in Schleswig-Holstein, ihrer Organisationen, zu ihren Aktivitäten und ihren Verbindungen im In- und Ausland, sowie Bedro- hungen und Straftaten, die von Neonazis aus Schleswig-Holstein begangen wurden.
Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher fügt hinzu: „Die Nazis dürfen nicht im Geheimen handeln. Es ist wichtig, dass ihre Machenschaften ans Licht der Öffentlichkeit kom- men. Je mehr Menschen Bescheid wissen, desto mehr finden sich auch, die sich den Nazis in den Weg stellen. Auch deshalb rufen wir alle demokratischen Kräfte dazu auf, gemeinsam mit uns am 26. März in Lübeck den Naziaufmarsch zu verhindern.“



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