Bildungspolitik
Nr. 112/11 vom 25. Februar 2011
Heike Franzen zur Fragestunde: Mit den letzten Fragen hat sich die Opposition selbst entlarvt und blamiert!
"Bis kurz vor Schluss muss sich jeder gefragt haben, weshalb die Opposition nach der Sondersitzung des Bildungsausschusses noch diese Fragestunde beantragt hat. Denn die Fragen waren nahezu deckungsgleich mit denen der Ausschusssitzung am 15.02.2011. Mit ihren letzten beiden Fragen haben Dr. Habeck und Dr. Stegner der Opposition ein endgültiges Armutszeugnis ausgestellt", erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, im Anschluss an die heutige (25. Februar 2011) Fragestunde zur Bildungspolitik im Landtag.
Zunächst habe der Grüne Fraktionschef Habeck Bildungsminister Klug gefragt, ob dieser ihm zustimme, dass die Fragestunde nur aufgrund der Pressemitteilung von FDP-Fraktionschef Kubicki stattfinde, in der dieser Mitarbeiter des Ministeriums kritisiert habe. Franzen: "Diese Frage zeigt, worum es Habeck ging: Nicht um das Schulgesetz, nicht um die Erlasse, sondern ausschließlich um Klamauk", so Franzen.
Zuvor habe SPD-Fraktionschef Stegner an Klug die Frage gerichtet, ob das Bildungsministerium die Fragen der FDP-Fraktion vorbereitet habe: "Das ist nicht nur an Hilflosigkeit nicht zu überbieten. Es lässt auch tief in die Arbeitsweise zu Zeiten der SPD-Regierungsverantwortung blicken. Selbstbewusste Parlamentarier haben so etwas nicht nötig", stellte Franzen klar.
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Seite 1/2 Bildungsminister Dr. Klug habe alle Fragen nachvollziehbar und umfassend beantwortet.
"Ich habe ehrlich bewundert, mit welcher Souveränität und Geduld Herr Klug die sich ständig wiederholenden Fragen unterschiedlicher Fragesteller beantwortet hat", so Franzen. Mit der Rücknahme des umstrittenen Erlasses und der Verlängerung des Anmeldezeitraumes habe Klug die richtigen Maßnahmen getroffen.
„Ich gehe davon aus, dass sich der Landtag nach dieser Fragestunde endlich wieder mit der inhaltlichen Arbeit an den Schulen beschäftigen kann“, erklärte die CDU-Bildungsexpertin abschließend.



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