Jannine Menger-Hamilton Presseinformation zu TOP 49: Fragestunde Pressesprecherin
89/2011 DIE LINKE Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
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Ellen Streitbörger zur Fragestunde: „Wäre Dr. Klug ein Auto, er käme nicht durch den TÜV.“
Kiel. DIE LINKE kritisiert Minister Dr. Klug für seinen Auftritt während der Fragestunde in der heu- tigen Landtagsdebatte. Aus seinen Antworten gehe hervor, dass die an seiner Arbeit geäußerte Kritik der letzten Monate gerechtfertigt und nicht ausgeräumt sei. Er habe sich mit seinem neuen Schulgesetz übernommen und ihm fehlten die Konzepte zur Umsetzung. Fachlich disqualifiziere er sich durch inakzeptable Erlassentwürfe, menschlich durch sein Fehlverhalten als Dienstherr im Bildungsministerium seinen in der Kritik stehenden Mitarbeitern umgehend zur Seite zu stehen.
„Auf Nachfrage gibt Herr Klug zu, dass der Elternwille für ihn nicht ausschlaggebend ist. Er wartet ein ganzes Wochenende ab, bevor er sich schützend vor seinen Mitarbeiter stellt, der von Herrn Kubicki angegriffen wird. Er segnet Psycho-Erlasse ab, die er postwendend zurückholen muss. Er hat kein Konzept für die Umsetzung seines eigenen Schulgesetzes, kein richtiges Verfahren für die Zuordnung der Schülerinnen und Schüler zu G8 oder G9. Stattdessen soll gegebenenfalls das Los entscheiden. Verantwortungsvolle Bildungspolitik sieht für DIE LINKE deutlich anders aus!“
Minister Klug habe sich mit seinem neuen Schulgesetz übernommen. Er glänze durch sein mise- rables Zeitmanagement, mit dem er die Schulen und alle Beteiligten ins Chaos stürze.
„Weder gab es eine angemessen Informationspolitik im Vorfeld, noch hat der Minister derzeit ein ausgearbeitetes Konzept für die Umsetzung seines Gesetzes. Schleswig-Holstein brauche einen Minister bzw. eine Ministerin mit Verantwortungsbewusstsein, ein belastbares Zeitmanagement und Kompetenz. Wäre der Minister ein Auto, käme er mit der Mängelliste nicht durch den TÜV“, so Streitbörger abschließend.



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