Kiel, 24. Februar 2011 Nr. 060/2011



Martin Habersaat:

Wo SPD regiert, wird Bildung gebührenfrei!

Zum heutigen Beschluss des Nordrhein-Westfälischen Landtages, die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/12 abzuschaffen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Martin Habersaat:
Auch für die Studierenden in Nordrhein-Westfalen hat es sich ausgezahlt, dass die SPD wieder Regierungsverantwortung trägt; sie können sich darauf verlassen, dass überall, wo die Sozialdemokraten Regierungsverantwortung tragen, das Erststudium gebührenfrei bleibt.
Wir sind nicht deswegen gegen Studiengebühren, um künftige Spitzenverdiener finanziell zu begünstigen, sondern, weil wir in Deutschland mehr Hochschulabsolventen brauchen und weil ein absehbarer Schuldenberg in fünfstelliger Höhe gerade für Studierwillige und Studierfähige aus finanziell schwach gestellten Familien ein Grund ist, nach dem Abitur direkt in eine Berufsausbildung einzusteigen. Das können wir uns nicht leisten.
Deshalb bleibt es gesellschaftliches Ziel der Sozialdemokraten, künftig die vorschulische Bildung, die Schule und die Hochschule gleichermaßen gebührenfrei für die Eltern bzw. die Studierenden zu gestalten. Dieses Ziel muss auch unter sehr schwierigen Haushaltsbedingungen im Bund, in den Ländern und in den Gemeinden erreichbar sein.