Kiel, 17. Februar 2011 Nr. 049/2011



Olaf Schulze: Arbeitsplätze durch Erneuerbare Energien schaffen!

Zur Pressekonferenz des DGB Nord und der IG BCE erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze:
Die vom DBG-Nord-Vorsitzenden geäußerten Erwartungen, dass Märkte für grüne Technologien, die den Dreiklang ökonomischer, ökologischer und sozialer Kriterien erfüllen, eine Chance für Unternehmen im Norden sind, unterstützen wir uneingeschränkt. Wir sind uns mit den Gewerkschaften auch einig, dass der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen auch bei der erforderlichen Energiewende und beim Klimaschutz einen hohen Stellenwert haben müssen. Wir sind allerdings anders als vor allem die IG BCE der Meinung, dass dafür nur der Ausbau der erneuerbaren Energien die richtigen Weichen stellen kann. Der Bau neuer Kohlekraftwerke ist aus vielen Gründen eine Sackgasse und sichert nur wenige Arbeitsplätze, und das bei einer bald der Vergangenheit angehörenden Energieerzeugungstechnik. Aus diesem Grund halten wir auch die CCS-Technik für überflüssig; sie ist keine Zukunftstechnologie und Forschung sollte eher beim Klimaschutz und daher bei den regenerativen Energien ansetzen.
Die Nachricht, dass die Windkraft in Schleswig-Holstein wieder auf der Überholspur ist und wir uns im bundesweiten Ranking um eine Position auf den dritten Platz verbessert haben, ist gut und bestätigt unseren Kurs. Hier müssen wir ansetzen und vor allem die neuen Windenergieeignungsflächen im Planungsrecht verankern, damit bald neuer Windstrom entstehen kann. Die vorgesehene Ausweitung auf zunächst 1,5 % ist die richtige Größenordnung, um die Windenergie im gesellschaftlichen Konsens voran zu bringen.